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#Kai Küstner

Pandemie in Deutschland: Die Corona-Erschöpfung

Selten war die Kanzlerin so präsent wie in der Corona-Pandemie - und dennoch sinkt die Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem Krisenmanagement. Helfen würde, ge [...]

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  • #Kai Küstner
Merkel und die Länderchefs: Kanzleramt will keine Zeit verlieren

Merkel und die Länderchefs: Kanzleramt will keine Zeit verlieren

Die Kanzlerin drückt aufs Tempo: Die nächste Besprechung zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten soll nach dem Willen der Kanzlerin bereits kommende Woche [...]

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Sturm auf das US-Kapitol: Ein Warnsignal für Deutschland

Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington erinnern deutsche Politiker an die Rechtsextremen, die 2020 in Berlin am Rande der Querdenken-Demonstrationen auf [...]

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  • #Kai Küstner

Umstrittener 5G-Ausbau im Schatten von Corona

Während die Bundesregierung noch um eine gemeinsame Haltung ringt, treiben die Netzanbieter den Ausbau des 5G-Netzes voran - mithilfe des chinesischen Anbieter [...]

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  • #Kai Küstner
Streit um bewaffnete Drohnen: Ein Hauch von Wahlkampf

Streit um bewaffnete Drohnen: Ein Hauch von Wahlkampf

Die SPD ist aus der Einigung für die Anschaffung von bewaffneten Drohnen wieder ausgeschert. Damit hat sie einen handfesten Streit in der Großen Koalition, abe [...]

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  • #Kai Küstner
Tichanowskaja in Berlin:

Tichanowskaja in Berlin: "Belarus zählt auf Sie!"

Sie gilt als die bekannteste Politikerin der Oppositionsbewegung in Belarus: Swetlana Tichanowskaja hat erneut Berlin besucht - und Deutschland zu entschlossen [...]

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Bewaffnung von Drohnen wieder in der Schwebe

Kurz vor Weihnachten droht ein Koalitionskrach: Die Verteidigungsministerin und die Unionsfraktion wollen die Bewaffnung von Drohnen. Für SPD-Chef Walter-Borja [...]

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Zahlung an Bundestagsmitarbeiter: 600 Euro steuerfreie Corona-Prämie

Zahlung an Bundestagsmitarbeiter: 600 Euro steuerfreie Corona-Prämie

Tausende Mitarbeiter des Bundestages erhalten eine Corona-Prämie von bis zu 600 Euro. Das geht aus einem Schreiben von Bundestagspräsident Schäuble hervor. Die [...]

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Waffenschmuggel im Mittelmeer: Türkei stoppt Bundeswehr-Untersuchung

Waffenschmuggel im Mittelmeer: Türkei stoppt Bundeswehr-Untersuchung

Die Türkei hat den Abbruch eines Bundeswehr-Einsatzes zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen erzwungen. Die Soldaten wollten einen türkischen Frachte [...]

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  • #Kai Küstner
AKK zu Verteidigungspolitik: Ohne die USA geht es nicht

AKK zu Verteidigungspolitik: Ohne die USA geht es nicht

Wieviel USA braucht Europa für seine Sicherheit? Frankreichs Präsident Macron fordert mehr europäische Souveränität. Die deutsche Verteidigungsministerin wider [...]

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Deutschland und die USA: Ende der Beziehungskrise?

Deutschland und die USA: Ende der Beziehungskrise?

Was wird sich für Deutschland ändern, wenn Demokrat Biden ins Weiße Haus einzieht? Eine ganze Menge, analysiert Kai Küstner. Doch nicht jeder Konflikt im trans [...]

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Polen, Schweiz und große Teile Italiens nun Risikogebiete

Polen, Schweiz und große Teile Italiens nun Risikogebiete

Die Bundesregierung hat die Liste der Risikogebiete in Europa deutlich ausgeweitet: Polen, Schweiz und große Teile Italiens sind nun dabei. Gestrichen wurde da [...]

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  • #Kai Küstner

Corona-Krise: Reisen - aber sicher?

Das grenzenlose Reisen innerhalb Europas ist wieder möglich. Damit wird es allerdings auch wieder enger in Bus, Bahn und Flugzeug. Wie sicher ist das eigentlic [...]

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  • #Kai Küstner

Gesetzesentwurf: Mehr Spielraum für Uber und Co.

Verkehrsminister Scheuer will Rechtssicherheit für alternative Taxi-Anbieter schaffen. Das geht aus einem Gesetzentwurf für eine Reform des Fahrdienstmarktes h [...]

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Tichanowskaja will Merkel als Vermittlerin

Tichanowskaja will Merkel als Vermittlerin

Sie ist eines der bekanntesten Gesichter der Opposition in Belarus: Swetlana Tichanowskaja trifft heute in Berlin Angela Merkel. Die Kanzlerin soll eine Vermit [...]

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Bundeswehr: Transporthubschrauber-Suche verzögert sich

Die Bundeswehr sucht für ihren alternden Transporthubschrauber CH-53G dringend Ersatz. Doch das muss noch warten. Das Verteidigungsministerium hat das Vergabev [...]

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  • #Kai Küstner

Warum Merkel den Asylpakt der EU braucht

Die EU-Kommission will heute einen "neuen Pakt für Migration" vorlegen. In der Vergangenheit ist eine gemeinsame EU-Asylpolitik stets gescheitert - für Kanzler [...]

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Dobrindt vor U-Ausschuss: Der Maut-Optimist sagt aus

Dobrindt vor U-Ausschuss: Der Maut-Optimist sagt aus

Der CSU-Politiker Dobrindt brachte die Pkw-Maut durch den Bundestag. Heute tritt der Ex-Verkehrsminister im Untersuchungsausschuss auf - wenn auch nur als Nebe [...]

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Europäer kritisieren Iran für umstrittene Urananreicherung

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran aufgefordert, seine umstrittene Urananreicherung unverzüglich zu stoppen. In einer gemeinsamen Erklär [...]

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  • #Kai Küstner

Digitalisierung: Mit oder ohne China bei 5G?

Deutschland will in die digitale Zukunft - nur wie? Mit oder ohne Huawei beim 5G-Ausbau? Auch wenn die Briten die Chinesen nun ausschließen, legt sich die Bund [...]

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  • #Kai Küstner
Ausbildung trotz Corona: Bund weitet Finanzhilfen aus

Ausbildung trotz Corona: Bund weitet Finanzhilfen aus

Damit Betriebe auch in der Corona-Krise Auszubildende einstellen, gibt es Finanzspritzen vom Bund. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios werden diese Hi [...]

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  • #Kai Küstner
NATO-Reformpläne: Rezepte gegen den Hirntod

NATO-Reformpläne: Rezepte gegen den Hirntod

In den vergangenen Jahren fiel die NATO immer wieder durch Streit und Uneinigkeit auf. Das ging so weit, dass Frankreichs Präsident Macron den "Hirntod" attest [...]

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Kampfdrohnen: Killermaschinen oder Lebensversicherung?

Sind Kampfdrohnen für Bundeswehreinsätze überlebenswichtig? Vertreter der Truppe warben in einer Anhörung des Verteidigungsministerium für die Bewaffnung. Gegn [...]

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  • #Kai Küstner

Trump und die Rechtspopulisten: Der Verbündete geht

Mit der Niederlage Trumps bei den US-Wahlen verlieren viele europäische Rechtspopulisten ihre Symbolfigur. Aber wird der Spielraum für AfD und Co. deshalb wirk [...]

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Kramp-Karrenbauer startet "Operation Eiserner Besen"

Ministerin Kramp-Karrenbauer hat im Verteidigungsausschuss zu Rechtsextremismus-Vorwürfen beim Kommando Spezialkräfte Rede und Antwort gestanden. In zwei Woche [...]

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  • #Kai Küstner

Verteidigungsministerium will Kampfdrohnen für Bundeswehr

Die Bundeswehr soll mit Drohnen ausgestattet werden, die schießen können, empfiehlt das Verteidigungsministerium. Dem Bericht ging eine breite Debatte voraus - [...]

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  • #Kai Küstner

Homeoffice-Entwurf: Auf dem Weg zum nächsten Koalitionskrach?

Arbeitsminister Heil hat für seinen Gesetzentwurf zum "Recht auf Homeoffice" heftig Gegenwind bekommen. Nun legt der SPD-Politiker noch einmal nach - und provo [...]

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China-Politik: Schwieriger Umgang mit einem Giganten

Wichtiger Partner und gefährlicher Rivale: China ist für Deutschland beides in einem. Menschenrechtsfragen, Handelsregeln und Huawei sorgen immer wieder für Sp [...]

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  • #Kai Küstner
Deutsche Einheit: Auch eine Frage der Sprache

Deutsche Einheit: Auch eine Frage der Sprache

Ostlohn, Westrente, Aufschwung Ost: Sind diese Begriffe 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch zeitgemäß? Oder braucht es sie gerade deshalb: um Unterschiede [...]

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  • #Kai Küstner

Merkel besucht Nawalny: Hoch politisch, aber nicht geheim

Ein Besuch von Kanzlerin Merkel bei Kreml-Kritiker Nawalny hat für Spekulationen gesorgt. Sie war dort, bestätigte die Bundesregierung heute. Ein persönlicher [...]

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Verkehrspolitik: Scheuer will Neustart für TransEuropExpress

Ein transeuropäisches Schnellzug-Netz: Das möchte Bundesverkehrsminister Scheuer voranbringen und berät darüber heute mit seinen EU-Minister-Kollegen auf einem [...]

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Bund-Länder-Treffen zu Corona: Experten drängen auf Verschärfungen

Bund-Länder-Treffen zu Corona: Experten drängen auf Verschärfungen

Vor ihrer Besprechung haben sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs Rat von Experten eingeholt. Ihr Votum ist eindeutig: Lockdown nicht nur verlängern, sonde [...]

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Förderprogramm zur Entwicklung von Corona-Medikamenten

Bundesforschungsministerin Karliczek hat ein Förderprogramm zur Entwicklung von Medikamenten gegen Covid-19 vorgestellt. Es hat einen Umfang von 50 Millionen E [...]

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Kampf gegen Corona: Bundeswehr rüstet sich für Impfeinsatz

Am 27. Dezember geht es los - dann werden in Deutschland die ersten besonders Gefährdeten gegen Corona geimpft. Eine wichtige Rolle bei der Impfkampagne wird a [...]

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Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbruch der SPD

Seit zwei Legislaturen streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei [...]

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  • #Kai Küstner

Etat der Bundeswehr: Mehr Geld trotz Corona

Kramp-Karrenbauer muss heute den Etat des Verteidigungsministeriums verteidigen. Um 1,3 Milliarden Euro soll der Haushalt steigen. Ist das in Corona-Zeiten ger [...]

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  • #Kai Küstner

Lieferkettengesetz: "Zusätzliche Belastungen sind Gift"

Weltweit 75 Millionen ausgebeutete Kinder, Hungerlöhne, unwürdige Arbeitsbedingungen: In der Bundesregierung gibt es Pläne für klarere Regeln für Firmen, die i [...]

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  • #Kai Küstner
Kommentar: AfD - Vor allem mit sich selbst beschäftigt

Kommentar: AfD - Vor allem mit sich selbst beschäftigt

Der Streit um die "Wutrede" von Parteichef Meuthen offenbart einmal mehr die tiefe Spaltung der AfD, meint Kai Küstner. Der Machtkampf dürfte in den nächsten M [...]

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Maas besorgt über US-Abzugspläne aus Afghanistan

Maas besorgt über US-Abzugspläne aus Afghanistan

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit will US-Präsident Trump weitere Soldaten aus Afghanistan und dem Irak abziehen. Die Bundesregierung warnt vor Überstürzung. W [...]

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65 Jahre Bundeswehr: Jede Menge Baustellen

65 Jahre Bundeswehr: Jede Menge Baustellen

Mit einem feierlichen Gelöbnis junger Soldatinnen und Soldaten wird heute der 65. Gründungstag der Bundeswehr gewürdigt. Doch die Truppe kämpft derzeit an mehr [...]

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  • #Kai Küstner

Koalition: Zoff über Regeln für Fleischbranche

Nach mehreren Corona-Fällen in Schlachthöfen war die Kritik an den Arbeitsbedingungen groß. Schnell wollte die Koalition die Regeln für die Fleischbranche vers [...]

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Corona und die Kontrollfrage - Parlamente wollen mitreden

Corona und die Kontrollfrage - Parlamente wollen mitreden

Weder der Bundestag noch die Parlamente der Länder spielen bei der Pandemie-Bekämpfung eine große Rolle. Stattdessen geben die Runden der Länderchefs bei der K [...]

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  • #Kai Küstner

Corona in Großstädten: Wie die Bundeswehr helfen soll

Soldaten im Einsatz gegen die Corona-Pandemie - das hat Kanzlerin Merkel nach ihrer Konferenz mit den Bürgermeistern von Großstädten angekündigt. Wie der Anti- [...]

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EU-Sondergipfel: Wo bleibt die Stunde Europas?

Beim heutigen EU-Gipfel zur Halbzeit der deutschen Ratspräsidentschaft warten auf Kanzlerin Merkel jede Menge Streitthemen. Auch, weil bisher der Bundesregieru [...]

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Wer folgt dem abgesetzten MAD-Chef?

Der Militärische Abschirmdienst benötigt einen neuen Chef. Nach ARD-Informationen könnte die Wahl auf einen Zivilisten aus dem Verteidigungsministerium fallen. [...]

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