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ksta.de vor 54 Tagen
»Elektrifizierung ist alternativlos« – Umweltausschuss lehnt Antrag der Bürgerliste Bad Reichenhall zur Resolution zum Ausbau der ABS 38 ab

»Elektrifizierung ist alternativlos« – Umweltausschuss lehnt Antrag der Bürgerliste Bad Reichenhall zur Resolution zum Ausbau der ABS 38 ab

Berchtesgadener Land – Die Resolution des Kreistages zum schnellstmöglichen Ausbau der ABS 38 will die Bürgerliste Bad Reichenhall ändern. Sie hatte ...

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rtl.de vor 7 Tagen
Europäischer Gerichtshof: Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht

Europäischer Gerichtshof: Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht

Die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung verstößt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Wesentlichen gegen EU-Recht.

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abendblatt.de vor 29 Tagen
Badeseen in Hamburg: Mehr Badeaufsicht? Bergedorfer Koalition lehnt Antrag ab

Badeseen in Hamburg: Mehr Badeaufsicht? Bergedorfer Koalition lehnt Antrag ab

SPD kritisiert „Schulterschluss“ von CDU und AfD und sieht keinen Handlungsbedarf: Thema sei jetzt nicht mehr aktuell.

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stern.de vor 41 Tagen
Gasumlage EU lehnt Verzicht auf Mehrwertsteuer ab und schlägt Alternativen zur Entlastung der Kunden vor

Gasumlage EU lehnt Verzicht auf Mehrwertsteuer ab und schlägt Alternativen zur Entlastung der Kunden vor

Die EU-Kommission hat sich gegen den Verzicht der Merhwertsteuer bei der Gasumlage ausgesprochen. Aber die Steuer könnte direkt an die Haushalte zurückgezahlt [...]

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tz.de vor 42 Tagen
EU lehnt Lindner-Antrag ab: Deutschland muss Mehrwertsteuer auf Gasumlage erheben

EU lehnt Lindner-Antrag ab: Deutschland muss Mehrwertsteuer auf Gasumlage erheben

Finanzminister Christian Lindner will die Gas-Umlage von der Mehrwertsteuer befreien und hat dazu einen Antrag in Brüssel gestellt. Doch die EU lehnt das laut [...]

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op-online.de vor 5 Tagen
Jugendausschuss in Heusenstamm lehnt SPD-Antrag zu städtischem Elternbeirat ab.

Jugendausschuss in Heusenstamm lehnt SPD-Antrag zu städtischem Elternbeirat ab.

Der Unmut einiger Eltern aufgrund fehlender Plätze in der Schulkindbetreuung beschäftigt auch den Jugendausschuss in Heusenstamm.

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presseportal.de vor 8 Tagen

Appian: Richter lehnt Antrag von Pegasystems auf Aufhebung des 2-Milliarden-Dollar-Schiedsspruchs ab

Mclean, Va. (ots/PRNewswire) - Pegasystems muss Appian zusätzliche 23,6 Millionen Dollar an Anwaltskosten für die vorsätzliche und böswillige Veruntreuung von. [...]

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tagesspiegel.de vor 20 Tagen
Schäden für Twitter befürchtet: Gericht lehnt Musks Antrag auf Verschiebung des Verfahrens ab

Schäden für Twitter befürchtet: Gericht lehnt Musks Antrag auf Verschiebung des Verfahrens ab

Anwälte des Tesla-Gründers wollten den Termin für das Verfahren zur Twitter-Übernahme gebeten. Das Gericht entschied nun, dass der Termin im Oktober bestehen b [...]

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tagesspiegel.de vor 33 Tagen
Iran lehnt EU-Angebot zum Atomabkommen ab : Den Mullahs dürfen die Konsequenzen nicht erlassen werden

Iran lehnt EU-Angebot zum Atomabkommen ab : Den Mullahs dürfen die Konsequenzen nicht erlassen werden

Die EU darf es dem Iran nicht gestatten, Zeit zu gewinnen und der Atomwaffe immer näher zu kommen. Ein Kommentar.

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Gasumlage: Deutschland muss Mehrwertsteuer erheben – EU lehnt Lindner-Bitte ab

Gasumlage: Deutschland muss Mehrwertsteuer erheben – EU lehnt Lindner-Bitte ab

Die Höhe der Gasumlage steht nun fest. Privathaushalte werden somit ab Oktober stärker belastet. Kanzler Scholz verspricht ein weiteres Entlastungspaket.

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spiegel.de vor 48 Tagen
Affenpocken: Düsseldorfer Verwaltungsgericht lehnt Antrag gegen Quarantäne ab

Affenpocken: Düsseldorfer Verwaltungsgericht lehnt Antrag gegen Quarantäne ab

Weil er geimpft sei, hatte der Mitbewohner eines an Affenpocken Erkrankten einen Eilantrag gegen die Quarantäne-Anordnung gestellt – ein Düsseldorfer Gericht a [...]

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tz.de vor 6 Tagen
Stadt München lehnt Bürger-Antrag auf Verlegung der Radlständer in der Laimer Unterführung ab

Stadt München lehnt Bürger-Antrag auf Verlegung der Radlständer in der Laimer Unterführung ab

Den Antrag aus der Bürgerversammlung zur Verlagerung der Rad-Stellplätze in der Laimer Unterführung hat die Stadt abgelehnt – Studie angekündigt.

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merkur.de vor 17 Tagen
Kiesgrube in der „Wolfsfläng“: Gemeinderat Warngau lehnt Antrag von Betreiber ab

Kiesgrube in der „Wolfsfläng“: Gemeinderat Warngau lehnt Antrag von Betreiber ab

Die Kiesgrube in der sogenannten „Wolfsfläng“ in Warngau sorgt schon seit vielen Jahren für Missmut im Gemeinderat. Jüngst wurde ein Antrag abgelehnt.

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tagesspiegel.de vor 26 Tagen
Entwurf für Notfallplan : EU-Kommission lehnt EU-weiten Gaspreisdeckel ab

Entwurf für Notfallplan : EU-Kommission lehnt EU-weiten Gaspreisdeckel ab

Die EU will einen Gaspreisdeckel nicht europaweit umsetzen. Stattdessen entwirft sie offenbar einen neuen Maßnahmenplan samt Umverteilungsmechanismen.

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spiegel.de vor 41 Tagen
Gasumlage: EU lehnt Mehrwertsteuer-Ausnahme ab – schlägt aber Alternativen vor

Gasumlage: EU lehnt Mehrwertsteuer-Ausnahme ab – schlägt aber Alternativen vor

Finanzminister Christian Lindner wollte die umstrittene Gasumlage von der Mehrwertsteuer ausnehmen, die EU-Kommission lehnte ab. Nun stellt sie aber andere Ent [...]

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berliner-zeitung.de vor 42 Tagen
EU lehnt Mehrwertsteuer-Ausnahme für Gasumlage ab

EU lehnt Mehrwertsteuer-Ausnahme für Gasumlage ab

Finanzminister Christian Lindner wollte die Gasumlage von der Mehrwertsteuer ausnehmen. Die EU-Kommission ist dagegen.

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