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Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbruch der SPD

Seit zwei Legislaturen streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbru...→

Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbruch der SPD

Seit zwei Legislaturen streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbru...→

Streit um Kinder- und Jugendpolitik: SPD kontert Kritik von Initiative

Streit um Kinder- und Jugendpolitik: SPD kontert Kritik von Initiative

Nach der Schelte von „Kindern eine Stimme geben“ zweifelt der SPD-Politiker Bodo Wißen daran, dass die Initiative tatsächlich ein Interesse am Dialog mit der P [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Kinder- und Jugendpolitik: SPD...→

Streit um Günthersburghöfe: SPD erstattet Anzeige wegen abgehängter Wahlplakate

Streit um Günthersburghöfe: SPD erstattet Anzeige wegen abgehängter Wahlplakate

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins in Frankfurt-Bornheim hat Anzeige erstattet – immer wieder werden Wahlplakate seiner Partei abgehängt. Dabei liegt ein weit [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Günthersburghöfe: SPD erstatte...→

Union Investment beklagt Reformstau bei Riester-Rente

Der Stillstand der geplanten Reform der Riester-Rente sorgt beim Fondsanbieter der Kreditgenossenschaften für Frust: Nachdem sich Union Investment in einem Bri [...] Den ganzen Artikel lesen: Union Investment beklagt Reformstau bei ...→

Corona-Vorschlag zum Rundfunkbeitrag: SPD-Politiker warnt Union mit deutlichen Worten vor AfD-Kooperation

Corona-Vorschlag zum Rundfunkbeitrag: SPD-Politiker warnt Union mit deutlichen Worten vor AfD-Kooperation

Die Gebührenerhöhung wegen der Corona-Krise verschieben? Aus der SPD kommt nach diesem Vorschlag eine klare Ansage an die Union. Den ganzen Artikel lesen: Corona-Vorschlag zum Rundfunkbeitrag: SP...→

Union und SPD empört: Bundesrat lehnt neue Zugriffsregeln aufs Handy ab

Berlin - Unter welchen Umständen dürfen die Sicherheitsbehörden auf so genannte Bestandsdaten von Handy- oder Internetnutzern zugreifen? Das Verfassungsgericht [...] Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD empört: Bundesrat lehnt ne...→

Wahljahr 2021: Grüne Doppelstrategie: Union knuddeln, SPD treten

Wahljahr 2021: Grüne Doppelstrategie: Union knuddeln, SPD treten

Die Union verschonen die Grünen mit Kritik. Die SPD aber soll mit gezielten Angriffen klein gehalten werden – um sie als dominante Kraft der linken Mitte dauer [...] Den ganzen Artikel lesen: Wahljahr 2021: Grüne Doppelstrategie: Un...→

Laschet teilt im Schul-Streit gegen SPD-Mann aus: „Leben in einer anderen Welt“ - Video

Laschet teilt im Schul-Streit gegen SPD-Mann aus: „Leben in einer anderen Welt“ - Video

Kitas und Schulen werden nach Worten des NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet am Mittwoch das „entscheidende Thema“ bei den Bund-Länder-Beratungen sein. Die D [...] Den ganzen Artikel lesen: Laschet teilt im Schul-Streit gegen SPD-...→

SPD will sich mit Mission Klimaschutz im Wahlkampf von Union abheben

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will die Industrie in Deutschland im Sinne des Klimaschutzes neu ordnen und damit im Bundestagswahlkampf gegenüber Union und FDP pun [...] Den ganzen Artikel lesen: SPD will sich mit Mission Klimaschutz im...→

Streit um Lars Feld: Die SPD will unbedingt nach links

Streit um Lars Feld: Die SPD will unbedingt nach links

Mit der Ablehnung von Lars Feld für eine dritte Amtszeit im Sachverständigenrat liefert die SPD der CDU und der FDP gratis Wahlkampfmunition. Starke Kräfte in [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Lars Feld: Die SPD will unbedi...→

Tränen, Streit, Vorstandsrücktritte: Die SPD in Groß-Buchholz ist in Aufruhr

Tränen, Streit, Vorstandsrücktritte: Die SPD in Groß-Buchholz ist in Aufruhr

Was ist da bei der SPD im Osten Hannovers los? Ein Teil des Vorstands im mächtigen Ortsverein Groß-Buchholz tritt zurück – wegen „massiver Vorwürfe“ von Mitgli [...] Den ganzen Artikel lesen: Tränen, Streit, Vorstandsrücktritte: Die...→

INSA: Union verliert – SPD und Grüne gleichauf

INSA: Union verliert – SPD und Grüne gleichauf

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren die CDU/CSU (33,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt. Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) verlieren einen h [...] Den ganzen Artikel lesen: INSA: Union verliert – SPD und Grüne gle...→

Auswärtiger Ausschuss: Union und SPD verhindern Debatte über Russland

Auswärtiger Ausschuss: Union und SPD verhindern Debatte über Russland

Die Koalition hat im Auswärtigen Ausschuss verhindert, dass über das Verhältnis zu Russland gesprochen wird. Grüne und FDP kritisieren das als "außerordentlich [...] Den ganzen Artikel lesen: Auswärtiger Ausschuss: Union und SPD ver...→

Opposition reagiert auf SPD-Vorwürfe im „Strabs“-Streit Lengede

Opposition reagiert auf SPD-Vorwürfe im „Strabs“-Streit Lengede

Die Mehrheitspartei kritisiert die neue BI. CDU/FDP und Grüne sprechen von „merkwürdigem Demokratieverständnis“. Den ganzen Artikel lesen: Opposition reagiert auf SPD-Vorwürfe im ...→

Corona-Hilfen von Union und SPD: Die Koalition lobt sich selbst

Nach den gestrigen Beschlüssen des Koalitions-Gipfels zeigen sich Union und SPD weitestgehend zufrieden. Unterschiedliche Vorstellungen gibt es nur in einem Pu [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona-Hilfen von Union und SPD: Die Koa...→

Union und SPD einigen sich auf erneuten Kinderbonus von 150 Euro

Union und SPD einigen sich auf erneuten Kinderbonus von 150 Euro

Familien, Unternehmen und Menschen in Grundsicherung erhalten in der Coronakrise weitere finanzielle Unterstützung. Die Ergebnisse des Koalitionsgipfels. Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD einigen sich auf erneuten ...→

Spitzen von Union und SPD beraten bei Koalitionsausschuss über Corona-Pandemie

Spitzen von Union und SPD beraten bei Koalitionsausschuss über Corona-Pandemie

Erstmals nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef kommt der Koalitionsausschuss am Mittwochabend (3. Februar, 18.00 Uhr) wieder zu einem Treffen zusammen. [...] Den ganzen Artikel lesen: Spitzen von Union und SPD beraten bei Ko...→

Wahl-Trends: Erste Werte nach Einfamilienhaus-Streit um Grüne - Union trotzt Corona-Frust

Wahl-Trends: Erste Werte nach Einfamilienhaus-Streit um Grüne - Union trotzt Corona-Frust

Mitten in der Pandemie wählen fünf Länder und die Stadt Berlin 2021 neue Parlamente, am 26. September wartet mit der Bundestagswahl der Höhepunkt. Wie schlagen [...] Den ganzen Artikel lesen: Wahl-Trends: Erste Werte nach Einfamilie...→

Wahltrend: Union und SPD verlieren

Wahltrend: Union und SPD verlieren

Die Große Koalition verliert laut der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar an Zustimmung und liegt in der Wählergunst nur noch bei 50 [...] Den ganzen Artikel lesen: Wahltrend: Union und SPD verlieren...→

Verfassungsschutz-Novelle: Union beklagt Blockade der SPD bei Sicherheitsgesetz

Verfassungsschutz-Novelle: Union beklagt Blockade der SPD bei Sicherheitsgesetz

Ein Jahr nach dem Attentat von Hanau herrscht in der Koalition Verstimmung über die Bekämpfung von rechtsextremistischen Einzeltätern. Im Oktober gab es bereit [...] Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz-Novelle: Union beklagt...→

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Neuer Bundestag: Union 271, Grüne 145, SPD 122, Linke 61, FDP 53 und AfD 61 Abgeordnete

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Neuer Bundestag: Union 271, Grüne 145, SPD 122, Linke 61, FDP 53 und AfD 61 Abgeordnete

Köln (ots) - Größter Mandats-Gewinn für die Grünen, größter Verlust für die AfD Die Unionsparteien bleiben, trotz moderater Verluste bei der Parteipräferenz, d [...] Den ganzen Artikel lesen: RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: ...→

Sonntagsfrage: Union verliert, SPD gewinnt

Sonntagsfrage: Union verliert, SPD gewinnt

Gewinne für SPD und FDP, Verluste für Schwarz-Grün. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für \“Bild am Sonntag\“ erhebt, büß [...] Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage: Union verliert, SPD gewin...→

Wahlkampf in Pandemiezeiten: Bei Union und SPD steigt die Nervosität im Superwahljahr

Wahlkampf in Pandemiezeiten: Bei Union und SPD steigt die Nervosität im Superwahljahr

Solange Geld ausgegeben wird, können die Koalitionspartner Streitigkeiten noch überspielen. Doch je weiter das Superwahljahr voranschreitet, desto mehr kommt d [...] Den ganzen Artikel lesen: Wahlkampf in Pandemiezeiten: Bei Union u...→

Grüne und SPD in München: Streit in der Koalition

Grüne und SPD in München: Streit in der Koalition

Grün und Rot bilden im Rathaus eine Koalition, pflegen mitunter aber eher ein Gegen- als ein Miteinander. Ein Kommentar Den ganzen Artikel lesen: Grüne und SPD in München: Streit in der ...→

Keine Gnade für Mörder: Union und SPD wollen Verurteilung auch nach Freispruch

Keine Gnade für Mörder: Union und SPD wollen Verurteilung auch nach Freispruch

Wird ein Mord-Angeklagter rechtskräftig freigesprochen, kann ihm nichts mehr passieren – auch wenn ihn später DNA-Analysen als Täter überführen. Ein Skandal ni [...] Den ganzen Artikel lesen: Keine Gnade für Mörder: Union und SPD wo...→

Spitzen von Union und SPD zu Koalitionsausschuss zusammengekommen

Spitzen von Union und SPD zu Koalitionsausschuss zusammengekommen

Erstmals im Superwahljahr 2021 sind die Spitzen der Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU am Mittwochabend zu einem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Themati [...] Den ganzen Artikel lesen: Spitzen von Union und SPD zu Koalitionsa...→