Seit zwei Legislaturen streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbru...→
Seit zwei Legislaturen streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbru...→
Den ganzen Artikel lesen: Liveblog Corona-Newsblog : Koalition pla...→
Nach der Schelte von „Kindern eine Stimme geben“ zweifelt der SPD-Politiker Bodo Wißen daran, dass die Initiative tatsächlich ein Interesse am Dialog mit der P [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Kinder- und Jugendpolitik: SPD...→
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins in Frankfurt-Bornheim hat Anzeige erstattet – immer wieder werden Wahlplakate seiner Partei abgehängt. Dabei liegt ein weit [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Günthersburghöfe: SPD erstatte...→
Der Stillstand der geplanten Reform der Riester-Rente sorgt beim Fondsanbieter der Kreditgenossenschaften für Frust: Nachdem sich Union Investment in einem Bri [...] Den ganzen Artikel lesen: Union Investment beklagt Reformstau bei ...→
Die Gebührenerhöhung wegen der Corona-Krise verschieben? Aus der SPD kommt nach diesem Vorschlag eine klare Ansage an die Union. Den ganzen Artikel lesen: Corona-Vorschlag zum Rundfunkbeitrag: SP...→
Berlin - Unter welchen Umständen dürfen die Sicherheitsbehörden auf so genannte Bestandsdaten von Handy- oder Internetnutzern zugreifen? Das Verfassungsgericht [...] Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD empört: Bundesrat lehnt ne...→
Die Union verschonen die Grünen mit Kritik. Die SPD aber soll mit gezielten Angriffen klein gehalten werden – um sie als dominante Kraft der linken Mitte dauer [...] Den ganzen Artikel lesen: Wahljahr 2021: Grüne Doppelstrategie: Un...→
Kitas und Schulen werden nach Worten des NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet am Mittwoch das „entscheidende Thema“ bei den Bund-Länder-Beratungen sein. Die D [...] Den ganzen Artikel lesen: Laschet teilt im Schul-Streit gegen SPD-...→
BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will die Industrie in Deutschland im Sinne des Klimaschutzes neu ordnen und damit im Bundestagswahlkampf gegenüber Union und FDP pun [...] Den ganzen Artikel lesen: SPD will sich mit Mission Klimaschutz im...→
Sechs Wochen vor der Kommunalwahl dürfen Parteien offiziell gebührenfrei ihre Wahlplakate aufhängen. So sieht es die Hessische Gemeindeordnung vor. Doch nicht [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Wahlwerbung: SPD und Grüne im ...→
Familien sollen zur Abfederung der Corona-Kosten in diesem Jahr erneut einen Kinderbonus erhalten. Den ganzen Artikel lesen: Hilfe für Familien: Union und SPD einige...→
Koalitionsausschuss: Zum ersten Mal treffen sich im Wahljahr die Spitzen von Union und SPD - erstmals mit CDU-Chef Armin Laschet. Die SPD bringt ihm eine teure [...] Den ganzen Artikel lesen: Spitzentreffen von Union und SPD: Beide ...→
Der CDU-Chef gibt die Linie der Union für die laufenden Haushaltsberatungen der Koalitionsfraktionen für das Jahr 2022 vor. Die SPD will die Schuldenregel ohne [...] Den ganzen Artikel lesen: Bundeshaushalt 2022 : Laschet setzt Schu...→
Mit der Ablehnung von Lars Feld für eine dritte Amtszeit im Sachverständigenrat liefert die SPD der CDU und der FDP gratis Wahlkampfmunition. Starke Kräfte in [...] Den ganzen Artikel lesen: Streit um Lars Feld: Die SPD will unbedi...→
Was ist da bei der SPD im Osten Hannovers los? Ein Teil des Vorstands im mächtigen Ortsverein Groß-Buchholz tritt zurück – wegen „massiver Vorwürfe“ von Mitgli [...] Den ganzen Artikel lesen: Tränen, Streit, Vorstandsrücktritte: Die...→
Die CDU muss laut einer Umfrage an Wählerstimmen einbüßen. Das kommt der SPD und der Linke zu Gute, die leicht zulegen konnten. Den ganzen Artikel lesen: Trendbarometer: Umfrage: Union verliert ...→
Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren die CDU/CSU (33,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt. Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) verlieren einen h [...] Den ganzen Artikel lesen: INSA: Union verliert – SPD und Grüne gle...→
Der SPD-Landtagsabgeordnete Kai Vogel wirft Daniel Günther erneut fehlende Absprachen mit dem Nachbarland vor. Den ganzen Artikel lesen: Kritik aus der SPD: Streit um Öffnungen ...→
Die Koalition hat im Auswärtigen Ausschuss verhindert, dass über das Verhältnis zu Russland gesprochen wird. Grüne und FDP kritisieren das als "außerordentlich [...] Den ganzen Artikel lesen: Auswärtiger Ausschuss: Union und SPD ver...→
Die SPD will den Streit um einen Beigeordneten für die Stadt Monschau entschärfen und hat einen Kompromissvorschlag vorgelegt: Stimmen die Parteien wie vorab a [...] Den ganzen Artikel lesen: SPD-Vorstoß soll Streit entschärfen: Vor...→
Die Mehrheitspartei kritisiert die neue BI. CDU/FDP und Grüne sprechen von „merkwürdigem Demokratieverständnis“. Den ganzen Artikel lesen: Opposition reagiert auf SPD-Vorwürfe im ...→
Nach den gestrigen Beschlüssen des Koalitions-Gipfels zeigen sich Union und SPD weitestgehend zufrieden. Unterschiedliche Vorstellungen gibt es nur in einem Pu [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona-Hilfen von Union und SPD: Die Koa...→
Familien, Unternehmen und Menschen in Grundsicherung erhalten in der Coronakrise weitere finanzielle Unterstützung. Die Ergebnisse des Koalitionsgipfels. Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD einigen sich auf erneuten ...→
Erstmals nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef kommt der Koalitionsausschuss am Mittwochabend (3. Februar, 18.00 Uhr) wieder zu einem Treffen zusammen. [...] Den ganzen Artikel lesen: Spitzen von Union und SPD beraten bei Ko...→
Mitten in der Pandemie wählen fünf Länder und die Stadt Berlin 2021 neue Parlamente, am 26. September wartet mit der Bundestagswahl der Höhepunkt. Wie schlagen [...] Den ganzen Artikel lesen: Wahl-Trends: Erste Werte nach Einfamilie...→
Die Große Koalition verliert laut der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar an Zustimmung und liegt in der Wählergunst nur noch bei 50 [...] Den ganzen Artikel lesen: Wahltrend: Union und SPD verlieren...→
Ein Jahr nach dem Attentat von Hanau herrscht in der Koalition Verstimmung über die Bekämpfung von rechtsextremistischen Einzeltätern. Im Oktober gab es bereit [...] Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz-Novelle: Union beklagt...→
Köln (ots) - Größter Mandats-Gewinn für die Grünen, größter Verlust für die AfD Die Unionsparteien bleiben, trotz moderater Verluste bei der Parteipräferenz, d [...] Den ganzen Artikel lesen: RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: ...→
Gewinne für SPD und FDP, Verluste für Schwarz-Grün. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für \“Bild am Sonntag\“ erhebt, büß [...] Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage: Union verliert, SPD gewin...→
Den ganzen Artikel lesen: image Wahljahr 2021: Grüne Doppelstrateg...→
Solange Geld ausgegeben wird, können die Koalitionspartner Streitigkeiten noch überspielen. Doch je weiter das Superwahljahr voranschreitet, desto mehr kommt d [...] Den ganzen Artikel lesen: Wahlkampf in Pandemiezeiten: Bei Union u...→
Grün und Rot bilden im Rathaus eine Koalition, pflegen mitunter aber eher ein Gegen- als ein Miteinander. Ein Kommentar Den ganzen Artikel lesen: Grüne und SPD in München: Streit in der ...→
Wird ein Mord-Angeklagter rechtskräftig freigesprochen, kann ihm nichts mehr passieren – auch wenn ihn später DNA-Analysen als Täter überführen. Ein Skandal ni [...] Den ganzen Artikel lesen: Keine Gnade für Mörder: Union und SPD wo...→
Erstmals im Superwahljahr 2021 sind die Spitzen der Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU am Mittwochabend zu einem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Themati [...] Den ganzen Artikel lesen: Spitzen von Union und SPD zu Koalitionsa...→
Den ganzen Artikel lesen: Forderungen an die Union SPD pocht auf m...→
