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wiwo.de vor 8 Tagen

Soziale Medien: EU-Kommission will strengere Regeln für Online-Wahlwerbung

Die EU-Kommission plant gegen das Benutzen personenbezogener Daten für den Wahlkampf auf Onlineplattformen vorzugehen. Sie fordern mehr Transparenz in den sozi [...]

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derwesten.de vor 6 Stunden
Strengere Corona-Regeln in NRW: Ab wann gelten die neuen Maßnahmen?

Strengere Corona-Regeln in NRW: Ab wann gelten die neuen Maßnahmen?

Am Donnerstag tagte der Corona-Gipfel in Berlin und einigte sich auf eine deutliche Verschärfung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise. Auch in NRW wir [...]

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rp-online.de vor 13 Stunden
Identitätsnachweis für soziale Medien: Reul will Konsequenzen nach Anschlagsplänen in Hagen

Identitätsnachweis für soziale Medien: Reul will Konsequenzen nach Anschlagsplänen in Hagen

NRW-Innenminister Reul spricht sich als Konsequenz aus den Anschlagsplänen auf die Synagoge in Hagen für die Hinterlegung der Identität von Nutzern von Social- [...]

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boersen-zeitung.de vor 21 Stunden

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Umgang mit Grünland | Börsen-Zeitung

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschland hat nach Ansicht der EU-Kommission nicht genug unternommen, um artenreiches Grünland zu schützen. Deshalb verklagt die Brüssele [...]

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boersen-zeitung.de vor 21 Stunden

WDH 2/ROUNDUP: Gipfel berät über strengere Regeln - Wüst: Keine halben Sachen | Börsen-Zeitung

(Im 11. Absatz wurde der Name berichtigt: Norbert) BERLIN (dpa-AFX) - NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor der Bund-Länder-Runde an diesem Donnerst [...]

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sueddeutsche.de vor 1 Tagen
Osteuropa: EU-Kommission will Asylrecht aufweichen

Osteuropa: EU-Kommission will Asylrecht aufweichen

Polen, Lettland, Litauen soll der Umgang mit Migranten erleichtert werden, die aus Belarus kommen. Menschenrechtler sind "beunruhigt".

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berliner-zeitung.de vor 3 Stunden
Mangelnder Naturschutz: EU-Kommission verklagt Deutschland

Mangelnder Naturschutz: EU-Kommission verklagt Deutschland

Immer mehr artenreiche Wiesen verschwinden in Deutschland – auch in Berlin. Nun hat Brüssel die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt.

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taz.de vor 21 Stunden
Spediteure klagen bei EU-Kommission: Wutstau am Brenner

Spediteure klagen bei EU-Kommission: Wutstau am Brenner

Am Alpenpass staut sich der Lkw-Verkehr. Auch mal auf 70 Kilometern. Nun beschweren sich die Lobbyverbände bei der EU-Kommission.

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frankenpost.de vor 21 Stunden
Bayern: Söder: Strengere Regeln ab dem Wochenende - Frankenpost

Bayern: Söder: Strengere Regeln ab dem Wochenende - Frankenpost

Die Corona-Zahlen in Bayern sinken, wenn auch nur langsam. Und die Kliniken sind nach wie vor am Limit. Deshalb werden die Maßnahmen an einigen Stellen weiter [...]

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presseportal.de vor 21 Stunden
NABU zur Klage der EU-Kommission: Deutschland muss Naturschutz endlich ernstnehmen / Krüger: Bund und Länder haben dem Verschwinden von artenreichen Wiesen tatenlos zugesehen

NABU zur Klage der EU-Kommission: Deutschland muss Naturschutz endlich ernstnehmen / Krüger: Bund und Länder haben dem Verschwinden von artenreichen Wiesen tatenlos zugesehen

Brüssel/Berlin (ots) - Heute hat die EU-Kommission verkündet, Deutschland in einem weiteren Naturschutzfall vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu bringen. [...]

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shz.de vor 21 Stunden

Kampf gegen die Pandemie: Corona-Gipfel berät über strengere Regeln | shz.de

Bund und Länder haben einen umfangreichen Instrumentenkasten, um das Coronavirus einzubremsen. Nun wollen Bund und Lände

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Strengere Corona-Regeln in Baden-Württemberg: Diese Maßnahmen gelten wohl ab Samstag

Strengere Corona-Regeln in Baden-Württemberg: Diese Maßnahmen gelten wohl ab Samstag

Nachdem Bund und Länder neue Corona-Regeln beschlossen haben, kündigt Baden-Württemberg strengere Regeln an. Die sollen voraussichtlich ab Samstag gelten.

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boersen-zeitung.de vor 21 Stunden
EU-Kommission deeskaliert Streit über EZB-Urteil | Börsen-Zeitung

EU-Kommission deeskaliert Streit über EZB-Urteil | Börsen-Zeitung

Im Juni hatte Brüssel wegen des spektakulären EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Das ist [...]

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boersen-zeitung.de vor 21 Stunden

EU-Kommission belegt Banken wegen Devisen-Kartell mit Millionen-Buße | Börsen-Zeitung

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Wegen unerlaubter Absprachen im Devisenhandel müssen mehrere europäische Banken eine dreistellige Millionenstrafe zahlen. Die Europäische K [...]

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spiegel.de vor 21 Stunden
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen schlechten Umgangs mit Grünland

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen schlechten Umgangs mit Grünland

Wiesen sind wichtig für den Erhalt der Artenvielfalt – eine EU-Richtlinie verpflichtet daher zu besonderem Schutz. Nun hat Brüssel Deutschland verklagt: Der Um [...]

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idowa.de vor 21 Stunden
Wüst: Keine halben Sachen: Corona-Gipfel berät über strengere Regeln - idowa

Wüst: Keine halben Sachen: Corona-Gipfel berät über strengere Regeln - idowa

Welche Maßnahmen sollen in der angespannten Corona-Lage kurzfristig verschärft werden? Dazu soll es rasch Beschlüsse geben. Einigkeit besteht darin, dass Impfu [...]

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