Die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene war früher einmal CDU-Landtagsabgeordnete. Ist das der Grund, dafür, dass sie plötzlich sehr vielmehr verdient? Den ganzen Artikel lesen: Opposition im Landtag wittert „Vetternwi...→
Die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene war früher einmal CDU-Landtagsabgeordnete. Ist das der Grund, dafür, dass sie plötzlich sehr vielmehr verdient? Den ganzen Artikel lesen: Opposition im Landtag wittert „Vetternwi...→
Die Landesregierung will den Landtag in seiner nächsten Plenarsitzung am 27. Januar über die Corona-Lage in Nordrhein-Westfalen unterrichten. Den ganzen Artikel lesen: Opposition übt Kritik: Regierung will La...→
Scharfe Kritik am Start der Impfstrategie kommt von Linke und Freie Wähler, aber auch aus der Koalition selbst. Die Probleme beim Impfen seien absehbar gewesen [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition im Landtag wirft Ministerin N...→
Mit seinen neuerlichen Verschärfungen der Corona-Regeln stößt Markus Söder im Landtag auf den Widerstand der Opposition. Sie hält vor allem die erweiterten Mob [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona spaltet Landtag: Opposition kriti...→
Mit dem umstrittenen Staatssicherheitsgesetz geht Hongkongs Regierung verschärft gegen die Opposition vor. Massenfestnahmen zeigen nochmal eine neue Dimension. [...] Den ganzen Artikel lesen: Schwerer Schlag gegen Opposition: 50 Fes...→
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Abgeordneten im hessischen Landtag debattieren am heutigen Freitag erneut über einen Staatsvertrag mit Thüringen. Dabei geht es um … Den ganzen Artikel lesen: Entsorgung salzhaltiger Abwässer wird Th...→
Zum Auftakt der Haushaltswoche haben sich Regierung und Opposition im hessischen Landtag in einer Generaldebatte traditionell einen Schlagabtausch geliefert. A [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition nutzt Haushaltsdebatte zum Ru...→
Vor der Sondersitzung des Landtags hat die Opposition Widerstand gegen eine Verschärfung der Beschränkungen angekündigt. Die Freien Wähler fordern ein Ende der [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition im Landtag fordert eigenen Co...→
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Corona-Pandemie bleibt am dritten Plenartag in dieser Woche eines der beherrschenden Themen im hessischen Landtag. Auf Antrag der … Den ganzen Artikel lesen: Landtag: Corona-Folgen für Schule, Kommu...→
Immer wieder gehen Sicherheitskräfte brutal gegen friedliche Demonstranten vor. Die Opposition appelliert an die Soldaten, sich nicht in einen Krieg gegen das [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition in Belarus ruft Armee zum Sei...→
Die US-Wahl steht im Zeichen des Coronavirus. Um kein Infektionsrisiko einzugehen, stimmen viele Bürger über ihren Präsidenten per Brief ab. Amtsinhaber Trump [...] Den ganzen Artikel lesen: Trump wittert Betrug bei Briefwahl - sti...→
Der SPD und FDP reichen die Corona-Verordnungen der Landesregierung nicht aus. Die Liberalen legen deshalb nun einen Gesetzesentwurf vor, der das Parlament stä [...] Den ganzen Artikel lesen: Hessischer Landtag fordert Mitsprache be...→
Mitten in der Corona-Krise haben die Menschen in Tschechien gewählt. Die Opposition hat ihre Mehrheit im Senat ausgebaut - und kann damit weiterhin Einfluss au [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition gewinnt Senatswahl in Tschech...→
Wiesbaden (dpa) - Umweltschützer haben aus Protest gegen den Weiterbau der A 49 am hessischen Landtag in Wiesbaden ein Plakat angebracht. Aktivisten seilten … Den ganzen Artikel lesen: Umweltschützer protestieren am Landtag: ...→
In Brandenburg nehmen die Probleme bei der Umsetzung der Impfstrategie nicht ab. Von „organisierter Verantwortungslosigkeit“ spricht die oppositionelle Linke u [...] Den ganzen Artikel lesen: Wegen Impf-Chaos: Opposition im Landtag ...→
Die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene war früher einmal CDU-Landtagsabgeordnete. Ist das der Grund, dafür, dass sie plötzlich sehr vielmehr verdient? Den ganzen Artikel lesen: Opposition im Landtag wittert „Vetternwi...→
Die AfD-Fraktion ist mit einer Beschwerde gegen die Mandatsverteilung im Landtag gescheitert. Laut Urteil bleibt die Wahl 2018 gültig. Den ganzen Artikel lesen: Darum ist die Sitzverteilung im Landtag ...→
Andre Kuper (CDU), Landtagspräsident NRW, spricht im Landtag. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild Den ganzen Artikel lesen: 16:31 Uhr NRW SPD-Opposition beantragt S...→
Seit dem Ende der Kämpfe in der Konfliktregion Berg-Karabach gilt Regierungschef Paschinjan vielen Oppositionellen als «Verräter». Nun bietet er Neuwahlen an. [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition in Armenien gegen Neuwahlen m...→
Wiesbaden (dpa/lhe) - Im hessischen Landtag steht heute die Wahl eines neuen Landesdatenschutzbeauftragten auf dem Programm. Die Landesregierung hat für das … Den ganzen Artikel lesen: Landtag wählt neuen Datenschutzbeauftrag...→
Nach der Parlamentswahl wollen die zweitplatzierten Bürgerlichen des Ministerpräsidenten Orban eine Regierungskoalition zimmern. Die siegreichen Sozialdemokrat [...] Den ganzen Artikel lesen: Linke opposition in Rumänien vorne - Mit...→
Der Streit um die Folgen der Corona-Beschränkungen kocht im Brandenburger Landtag kurz vor einer geplanten Gesetzesänderung im Bund hoch. Die Opposition will i [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona-Regeln: Opposition im Landtag for...→
Den ganzen Artikel lesen: 12.11.2020 Deutschland Sondersitzung zu ...→
Bei Einschränkungen in der Corona-Pandemie redet der hessische Landtag künftig ein Wörtchen mit. Auch die Regierungskoalition hat jetzt einen entsprechenden Ge [...] Den ganzen Artikel lesen: Der hessische Landtag redet mit - Mittel...→
Mitentscheiden durfte der Landtag bei den Corona-Einschränkungen für MV mal wieder nicht. Den Mund wollten sie die Parlamentarier aber auch nicht verbieten las [...] Den ganzen Artikel lesen: Schärfere Regeln: Corona im Landtag – Sc...→
Seit mehr als zwei Monaten laufen Massenproteste in Belarus - trotz Gewaltandrohung der Behörden. Die Menschen lassen sich nicht einschüchtern. Das Europaparla [...] Den ganzen Artikel lesen: Belarussische Opposition mit Sacharow-Pr...→
Wegen Verletzung der Bannmeile hat der hessische Landtag Strafanzeige gegen Aktivisten von Robin Wood angekündigt. Die Umweltschützer hatten vom Dach des Parla [...] Den ganzen Artikel lesen: Landtag kündigt Strafanzeige gegen Robin...→
Die Bundesregierung schaltet sich in die politischen Krise in Belarus ein. Vor einem persönlichen Gespräch mit Kanzlerin Merkel in Berlin hat Oppositionsführer [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition in Belarus setzt auf deutsche...→
Die Corona-Beschlüsse der Regierungschefs rufen im Landtag in Wiesbaden differenzierte Reaktionen hervor. Aus den Reihen der Opposition ist auch Lob zu vernehm [...] Den ganzen Artikel lesen: Hessischer Landtag: Lob aus den Reihen d...→
Nach der Empörung der SPD über die Gehaltserhöhung der CDU-Politikerin: Margarete Ziegler-Raschdorf aus Fulda äußert sich zu den Vorwürfen der Vetternwirtschaf [...] Den ganzen Artikel lesen: Gehalt von CDU-Politikerin um 6600 Euro ...→
Die üppige Beförderung der hessischen Vertriebenenbeauftragten durch Innenminister Peter Beuth sorgt für Empörung bei der Opposition. Den ganzen Artikel lesen: Wiesbaden: „Vetternwirtschaft!“ – Opposi...→
Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtag kommt am Dienstag (14.1.) auf Antrag der SPD-Opposition zu einer Sondersitzung zur Corona-Krise zusam [...] Den ganzen Artikel lesen: Landtag: SPD-Opposition beantragt Sonder...→
Seit 2010 regieren Viktor Orban und seine Partei Fidesz in Ungarn. Die Opposition will den Ministerpräsidenten bei der Wahl im Jahr 2022 stürzen. Gemeinsam. Den ganzen Artikel lesen: Ungarns Opposition tritt geschlossen geg...→
Wiesbaden (dpa/lhe) - Nach 17 Jahren im Amt stellt der scheidende hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch heute (9.05 Uhr) dem Landtag seinen … Den ganzen Artikel lesen: Scheidender Datenschutzbeauftragter beri...→
Bislang kontrollieren die Gegner des autoritären Präsidenten Maduro die Nationalversammlung. Jetzt wird das Parlament neu gewählt - und die Opposition ruft zum [...] Den ganzen Artikel lesen: Venezuela: Opposition steuert auf Nieder...→
Publizist Boris Reitschuster sieht in der gleichzeitigen Tätigkeit des Wissenschaftlers Dr. Heinz Ellerbrok als RKI-Forschungsleiter und Gesellschafter eines U [...] Den ganzen Artikel lesen: Vetternwirtschaft? Publizist wittert Pro...→
Die Bundesregierung will eine genauere gesetzliche Grundlage für Corona-Beschränkungen schaffen. Bisherige allgemeine Formulierungen im Infektionsschutzgesetz [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition attackiert Grundlagen für Cor...→
Nach dem Eklat bei der Sondersitzung des Hessischen Landtags am vergangenen Samstag hat dieser nun Konsequenz daraus gezogen und die Corona-Schutzvorkehrungen [...] Den ganzen Artikel lesen: Hessischer Landtag: Maskenpflicht im Ple...→
Was passiert, wenn die Corona-Infektionszahlen in Hessen trotz des Konzeptes der Landesregierung nicht sinken? Auf diese Frage gibt es nach Einschätzung der La [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition fordert mehr Weitblick bei Co...→
Zwei lange Monate gehen die Menschen in Belarus bereits gegen Machthaber Lukaschenko auf die Straße. Der Druck auf ihn steigt. Vor einer neuen Großdemo stattet [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition in Belarus ruft zu «Marsch de...→
Umweltaktivisten haben am sich vom Dach des Landtags abgeseilt und mit einem Plakat gegen den Ausbau der umstrittenen Autobahn 49 demonstriert. Abgeordnete des [...] Den ganzen Artikel lesen: Protest am Landtag: Aktivisten fordern A...→
