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Hessischer Landtag debattiert über Sexualkundeunterricht

Die AfD kritisiert den seit 2016 geltenden Lehrplan, weil er „Gender-Ideologien“ transportiere. Aus den anderen Fraktionen kommt energischer Widerspruch.

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sueddeutsche.de vor 13 Stunden

Landtag - Schwerin - Debatte über Meinungsfreiheit im Landtag: AfD steht allein

Die Meinungsfreiheit ist nach Auffassung fast aller Parteien im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und in Deutschland gewährleistet. In einer von der AfD...

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rtl.de vor 8 Tagen
Polizei durchsucht AfD-Geschäftsstelle - Partei kritisiert fehlende Ankündigung

Polizei durchsucht AfD-Geschäftsstelle - Partei kritisiert fehlende Ankündigung

Grund für die Durchsuchungen steht ein Untreue-Verdacht. Hauptverdächtiger: Jörg Meuthen.

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sueddeutsche.de vor 14 Tagen

Landtag - Wiesbaden - AfD erntet mit Antrag zur Sexualerziehung heftige Kritik

Mit einem Antrag zum Thema Sexualerziehung ist die AfD-Fraktion im hessischen Landtag auf den versammelten Widerstand des restlichen Parlaments gestoßen. Dem.. [...]

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maz-online.de vor 21 Tagen
Landtag: Alle Fraktionen unterstützt Bewerbung von Frankfurt (Oder) für Zukunftszentrum – außer die AfD

Landtag: Alle Fraktionen unterstützt Bewerbung von Frankfurt (Oder) für Zukunftszentrum – außer die AfD

Wer bekommt Ende September den Zuschlag für den Bau des vom Bund finanzierten Zukunftszentrum Deutsche Einheit? Der Landtag stimmte in großer Einmütigkeit der [...]

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sueddeutsche.de vor 29 Tagen

Finanzen - Magdeburg - Grundsteuererklärung: Landtag debattiert über längere Frist

Nach Ansicht der Grünen-Landtagsfraktion soll sich Landesregierung von Sachsen-Anhalt beim Bund für eine Fristverlängerung zur Abgabe der Grundsteuererklärung. [...]

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nordkurier.de vor 30 Tagen
Landtag debattiert über fünf Stunden zur Energiekrise

Landtag debattiert über fünf Stunden zur Energiekrise

Den Landtagsabgeordneten in MV steht ein Marathon-Mittwoch bevor. 14 verschiedene Themen stehen auf der Tagesordnung, wobei vor allem eines jede Menge Zündstof [...]

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sueddeutsche.de vor 35 Tagen

Landtag - Düsseldorf - AfD-Fraktion beantragt U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen

Die AfD-Fraktion hat im Landtag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Corona-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen beantragt. "Nie zuvor gab es so...

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waz-online.de vor 52 Tagen
Keine Regenbogen-Flagge am Rathaus Westerbeck: Queeres Netzwerk kritisiert AfD

Keine Regenbogen-Flagge am Rathaus Westerbeck: Queeres Netzwerk kritisiert AfD

Eigentlich sollte anlässlich des Christopher-Street-Days in Braunschweig vor dem Westerbecker Rathaus eine Regenbogen-Flagge wehen – doch dann kam die AfD und [...]

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stern.de vor 73 Tagen
Landtag Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Fraktion kritisiert Geldmangel bei Brückensanierung

Landtag Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Fraktion kritisiert Geldmangel bei Brückensanierung

Schwerin (mv) - Aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion stellt die Landesregierung zu wenig Geld für die Sanierung von Brücken in Mecklenburg-Vorpommern

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sueddeutsche.de vor 79 Tagen
Landtag - Magdeburg - AfD-Fraktion unternimmt erneut Vizepräsidenten-Vorstoß

Landtag - Magdeburg - AfD-Fraktion unternimmt erneut Vizepräsidenten-Vorstoß

Die AfD-Landtagsfraktion will erneut einen Kandidaten aus ihren Reihen für das Amt des Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt nominieren. "Wir werden...

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sueddeutsche.de vor 8 Tagen

Landtag - Düsseldorf - Opposition kritisiert Krisenpolitik der NRW-Regierung

Die Opposition hat die Krisenpolitik der Landesregierung bei einer Debatte über den geplanten Nachtragshaushalt als unzureichend kritisiert. "Viel...

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sueddeutsche.de vor 16 Tagen
Landtag - Potsdam - Linksfraktion kritisiert USA-Reise des Ministerpräsidenten

Landtag - Potsdam - Linksfraktion kritisiert USA-Reise des Ministerpräsidenten

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Sebastian Walter, hat die Reise des brandenburgischen Ministerpräsidenten in die USA vor dem Hintergrund der Kris [...]

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sueddeutsche.de vor 29 Tagen
Landtag - Magdeburg - Landtag debattiert über Energiekrise und Russlandsanktionen

Landtag - Magdeburg - Landtag debattiert über Energiekrise und Russlandsanktionen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät am Mittwoch über die drohende Energiekrise in Deutschland. In mehreren Debatten soll es unter anderem um eine...

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sueddeutsche.de vor 30 Tagen
Landtag - Mainz - AfD: Lewentz trägt Verantwortung für Organisationsversagen

Landtag - Mainz - AfD: Lewentz trägt Verantwortung für "Organisationsversagen"

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) trägt nach Einschätzung der AfD-Landtagsfraktion die politische Verantwortung für ein...

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presseportal.de vor 38 Tagen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg newsroom: ✓ Bernd Gögel MdL: Statt PR besser Krisenmanagement ✓ Dr. Rainer Balzer MdL: Opfer von Totalitarismus s [...]

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op-marburg.de vor 58 Tagen
Hessischer Landtag - Rechte Chats bei Polizei: Opposition fordert Konsequenzen

Hessischer Landtag - Rechte Chats bei Polizei: Opposition fordert Konsequenzen

Die Opposition im hessischen Landtag fordert wegen erneut aufgedeckter rechter Chats bei der Polizei grundlegende Konsequenzen.

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sueddeutsche.de vor 77 Tagen
Landtag - Wiesbaden - Abwahl von Bürgermeistern: FDP und AfD wollen Hürden senken

Landtag - Wiesbaden - Abwahl von Bürgermeistern: FDP und AfD wollen Hürden senken

Die Hürden für eine Abwahl von Bürgermeistern und Oberbürgermeistern in Hessen sollten nach Forderungen aus den Reihen der Landtagsopposition gesenkt werden... [...]

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zak.de vor 81 Tagen
Abgeordneter im Landtag: Hans-Peter Hörner aus Balingen bleibt Schatzmeister bei der Landes-AfD

Abgeordneter im Landtag: Hans-Peter Hörner aus Balingen bleibt Schatzmeister bei der Landes-AfD

Der Balinger AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Hörner ist am zweiten Tag des Landesparteitages der AfD in Stuttgart erneut zum Schatzmeister gewählt worden.

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Schwabens AfD-Chef löst Eklat im Landtag aus

Ein Stadtrat will keine rassistischen Anträge mehr behandeln. Ein rechter Kommunalpolitiker klagt dagegen. Die AfD trug den Streit nun bis in den Landtag.

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mittelhessen.de vor 13 Tagen

Hessischer Landtag debattiert über Sexualkundeunterricht

Die AfD kritisiert den seit 2016 geltenden Lehrplan, weil er „Gender-Ideologien“ transportiere. Aus den anderen Fraktionen kommt energischer Widerspruch.

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jungefreiheit.de vor 21 Tagen

Sieg vor dem Landesverfassungsgericht: AfD-Politiker klagt erfolgreich gegen Landtag von Niedersachsen

Ein niedersächsischer AfD-Politiker klagt erfolgreich gegen den Landtag. Zuvor verweigert ihm die Landtagspräsidentin Redezeit. Zu Unrecht, wie ein Gericht nun [...]

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tz.de vor 29 Tagen
Verfassungsschutz: AfD als Partei in Bayern unter Beobachtung ‒ aber nicht die Abgeordneten im Landtag

Verfassungsschutz: AfD als Partei in Bayern unter Beobachtung ‒ aber nicht die Abgeordneten im Landtag

Die AfD steht jetzt in Bayern unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Das gilt für die Partei, aber nicht für Mitglieder der Fraktion im Landtag.

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abendblatt.de vor 35 Tagen
Landtag debattiert über Entlastungen für Bürger

Landtag debattiert über Entlastungen für Bürger

Mit einer Debatte über die Entlastung der Bürger angesichts stark steigender Preise hat der Landtag in Kiel am Donnerstag seine Beratungen fortgesetzt. Die SPD [...]

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weser-kurier.de vor 48 Tagen
Landtag FDP kritisiert Justizstaatssekretär Carstens und Günther

Landtag FDP kritisiert Justizstaatssekretär Carstens und Günther

Hat Regierungschef Günther mit seinem Spitzenpersonal ein glückliches Händchen? Bei Justizstaatssekretär Carstens zumindest verneint das die FDP sehr deutlich.

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nw.de vor 69 Tagen
Kleine Anfrage der AFD Verwendung von Steuergeldern? Lindner-Hochzeit wird Thema im NRW-Landtag

Kleine Anfrage der AFD Verwendung von Steuergeldern? Lindner-Hochzeit wird Thema im NRW-Landtag

Der Finanzminister feierte drei Tage auf Sylt. Jetzt will die AfD im Düsseldorfer Landtag wissen, ob wegen Polit-Gästen Steuergelder aus NRW verwendet wurden.

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presseportal.de vor 79 Tagen

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag newsroom: ✓ Richard Graupner/Stefan Löw: Wir fordern lückenlose Aufklärung im NSU-Datenskandal! ✓ Ulrich Singer: AfD forder [...]

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fr.de vor 84 Tagen

Landtag debattiert über Katastrophenschutz und documenta

Der hessische Landtag will sich am letzten Tag seiner Sitzungswoche mit vielen verschiedenen Themen befassen. An diesem Donnerstag (ab 9.00 Uhr) stehen Debatte [...]

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