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nw.de vor 57 Tagen
ICE-Trasse: SPD-Abgeordnete kritisieren Verkehrsminister Scheuer scharf

ICE-Trasse: SPD-Abgeordnete kritisieren Verkehrsminister Scheuer scharf

Bad Oeynhausen/Löhne. Die SPD-Bundestagsabgeordneten zwischen Bielefeld und Hannover kritisieren in Sachen ICE-Trasse eine...

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nw.de vor 5 Tagen
ICE-Trasse: Bundestag winkt Pilotbetrieb für Deutschlandtakt durch

ICE-Trasse: Bundestag winkt Pilotbetrieb für Deutschlandtakt durch

Bad Oeynhausen. Kurz vor Mitternacht hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag eine Weichenstellung für den Eisenbahnverkehr der Zukunft beschlossen...

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shz.de vor 6 Tagen

Lübeck: AKW-Bauschutt: SPD und Bürgerinitiative kritisieren Zuweisungsbescheid | shz.de

BI und Sozialdemokraten sind enttäuscht, dass Gefahren für Bürger und Umwelt nicht ausgeschlossen werden können.

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spiegel.de vor 10 Tagen
Olaf Scholz und die SPD: Führende Sozialdemokraten kritisieren ihren Kanzlerkandidaten

Olaf Scholz und die SPD: Führende Sozialdemokraten kritisieren ihren Kanzlerkandidaten

Vor dem Parteitag herrscht Panik in der SPD. Die Umfragewerte werden nicht besser, die Vorsitzenden sind unsichtbar, der Generalsekretär angezählt, und Olaf Sc [...]

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stern.de vor 16 Tagen
Ihr habt echt den Knall nicht gehört – CDU-Abgeordnete kritisieren Maaßen-Nominierung

"Ihr habt echt den Knall nicht gehört" – CDU-Abgeordnete kritisieren Maaßen-Nominierung

Hans Georg-Maaßen ist CDU-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Entscheidung in Thüringen löst in der Partei heftige Reaktionen aus. 

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rundschau-online.de vor 19 Tagen

Pläne von Verkehrsminister Scheuer: So soll Deutschland zum „Fahrradland“ werden

Mit einem neuen Förderprogramm will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Deutschland zum „Fahrradland“ machen. Er nimmt aber auch die Kommunen für den [...]

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wz.de vor 20 Tagen
SPD-Politiker kritisieren Stadtwerke

SPD-Politiker kritisieren Stadtwerke

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Vohwinkel nimmt den Bericht der Verwaltung zu den anstehenden Kürzungen des ÖPNV-Angebotes „mit großem Unbehagen zur [...]

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ksta.de vor 23 Tagen
Corona: Abgeordnete von SPD und FDP wollen gegen Ausgangssperre klagen

Corona: Abgeordnete von SPD und FDP wollen gegen Ausgangssperre klagen

22.04 Uhr: Angesichts der verheerenden dritten Corona-Welle in Belgien hat das Gesundheitsministerium des Landes am Freitag vor einer Überlastung der Intensivs [...]

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nw.de vor 30 Tagen
Neue ICE-Trasse: Bundesrechnungshof ist eingeschaltet

Neue ICE-Trasse: Bundesrechnungshof ist eingeschaltet

Bad Oeynhausen. Die Spekulationen über den Streckenverlauf einer neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Bielefeld und Hannover reißen nicht ab...

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bild.de vor 34 Tagen
Regeln für Abgeordnete: SPD will Transparenz bei Nebeneinkünften

Regeln für Abgeordnete: SPD will Transparenz bei Nebeneinkünften

Die SPD mehr Transparenz im Niedersächsischen Landtag. Abgeordnete sollen sämtliche Nebeneinkünfte öffentlich machen.

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rp-online.de vor 41 Tagen
Krankenhäuser in Düsseldorf: SPD und Linke kritisieren Laborschließung bei Sana

Krankenhäuser in Düsseldorf: SPD und Linke kritisieren Laborschließung bei Sana

Sana will die Labore in den Kliniken in Benrath und Gerresheim schließen. SPD und Linkspartei sind dagegen – und würden eine Rückkehr der Kliniken in städtisch [...]

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nw.de vor 51 Tagen
Neue ICE-Trasse: Herforder Politiker misstrauen der Bahn

Neue ICE-Trasse: Herforder Politiker misstrauen der Bahn

Herford. So ganz allein wollte sich der Leiter des Bahnprojekts Hannover-Bielefeld, Carsten-Alexander Müller, nicht den Fragen der Herforder Politiker...

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spiegel.de vor 3 Stunden
Dietmar Bartsch und Waffenexporte nach Israel: Linken-Abgeordnete kritisieren eigenen Spitzenkandidaten

Dietmar Bartsch und Waffenexporte nach Israel: Linken-Abgeordnete kritisieren eigenen Spitzenkandidaten

Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch zieht Kritik aus der Bundestagsfraktion auf sich. Er hatte sich für den Export von deutschen U-Booten nach Israel ausges [...]

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haz.de vor 5 Tagen
ICE-Trasse: Bahn will alle Varianten prüfen

ICE-Trasse: Bahn will alle Varianten prüfen

Die Deutsche Bahn hat in einer digitalen Sondersitzung des Barsinghäuser Bauausschusses versichert, ohne starre Vorgaben und Festlegungen an die Planungen für [...]

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bnn.de vor 7 Tagen
Pforzheimer Abgeordnete: Mast auf SPD-Listenplatz fünf

Pforzheimer Abgeordnete: Mast auf SPD-Listenplatz fünf

Bei den Landesparteitagen von Grünen, CDU und SPD waren auch Pforzheimer Vertreter dabei. Für eine ging es dabei um besonders viel.

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tagesschau.de vor 10 Tagen

Verkehrsminister Scheuer will Fahrradkauf steuerlich fördern

Steuervorteile für Radler - im Zeichen von Verkehrswende und Klimaschutz: Bundesverkehrsminister Scheuer schlägt finanzielle Anreize etwa für Pendler vor, die [...]

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nw.de vor 11 Tagen
ICE-Trasse: SPD-Abgeordnete schalten Bundestagspräsident Schäuble ein

ICE-Trasse: SPD-Abgeordnete schalten Bundestagspräsident Schäuble ein

Bielefeld. Die Planung der neuen ICE-Strecke zwischen Bielefeld und Hannover braucht mehr Transparenz und Offenheit, um Vertrauen in den betroffenen...

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nw.de vor 17 Tagen
Neubau der ICE-Trasse Bielefeld-Hannover: Niedersachsens Mängelliste

Neubau der ICE-Trasse Bielefeld-Hannover: Niedersachsens Mängelliste

Erstmals debattierte ein Landesparlament den geplanten Neubau der Bahntrasse Bielefeld-Hannover. Der Landtag von Hannover übte Kritik an einigen Punkten des...

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presseportal.de vor 21 Tagen
Deutsche Umwelthilfe siegt vor Bundesverwaltungsgericht: Verkehrsminister Andreas Scheuer muss der DUH Einsicht in Unterlagen zu CO2-Angaben von Fahrzeugen der Volkswagen-Gruppe gewähren

Deutsche Umwelthilfe siegt vor Bundesverwaltungsgericht: Verkehrsminister Andreas Scheuer muss der DUH Einsicht in Unterlagen zu CO2-Angaben von Fahrzeugen der Volkswagen-Gruppe gewähren

Berlin / Leipzig (ots) - - Höchstes deutsches Verwaltungsgericht beendet fünf Jahre Blockade durch das Bundesverkehrsministerium mit einem Grundsatzurteil zur. [...]

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nw.de vor 23 Tagen
Kritik an ICE-Trasse: Dann geht es nur geradeaus durch die Landschaft

Kritik an ICE-Trasse: "Dann geht es nur geradeaus durch die Landschaft"

Die künftige Fahrzeit von Bielefeld nach Hannover muss bei 31 Minuten liegen, so will es die Bahn. Das schließt die meisten künftigen Streckenführungen aus...

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shz.de vor 39 Tagen

CDU, SPD und Grüne: Kritik an EU-Kommission: Drei Abgeordnete aus SH monieren Corona-Management | shz.de

Ungewöhnlicher Auftritt an der Förde: Drei EU-Parlamentarier aus konkurrierenden Parteien nehmen Stellung zu EU-Themen.

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abendblatt.de vor 48 Tagen
Hamburger SPD-Abgeordnete von Russen ausspioniert?

Hamburger SPD-Abgeordnete von Russen ausspioniert?

Cyberattacke auf Mitglied der Bürgerschaft sowie weitere Hamburger Politiker. Warnung an die Fraktionen. Steckt Geheimdienst dahinter?

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focus.de vor 51 Tagen
Mit dem Elektroauto nach FrankreichNach ID.3 -Horrorfahrt: Verkehrsminister Scheuer bekommt Post von Rentner-Paar

Mit dem Elektroauto nach FrankreichNach ID.3 -"Horrorfahrt": Verkehrsminister Scheuer bekommt Post von Rentner-Paar

Ein pensioniertes Ehepaar aus Süddeutschland kauft sich einen neuen VW ID.3 und fährt damit nach Frankreich. Kaputte Ladesäulen, ungenaue Apps, plötzlich sinke [...]

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maz-online.de vor 1 Tagen
Müller und SPD-Fraktionschef Stohn kritisieren Juden-Hass und Gewalt bei Demos

Müller und SPD-Fraktionschef Stohn kritisieren Juden-Hass und Gewalt bei Demos

Michael Müller verurteilt die Ausschreitungen bei den propalästinensischen Demonstrationen am Samstag. Erik Stohn, Vorsitzender der Brandenburger SPD-Landtagsf [...]

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spiegel.de vor 10 Tagen
Fahrrad von der Steuer absetzen: Vorstoß von Verkehrsminister Scheuer

Fahrrad von der Steuer absetzen: Vorstoß von Verkehrsminister Scheuer

Steuererleichterungen für Menschen, die sich im Verkehr klimafreundlich verhalten – das schlägt Verkehrsminister Scheuer vor. Aber bei zentralen Klimaschutzvor [...]

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badische-zeitung.de vor 13 Tagen
SPD Rheinfelden und Elternvertreter kritisieren höhere...

SPD Rheinfelden und Elternvertreter kritisieren höhere...

Die Rheinfelder Verwaltung will die Kita-Gebühren erhöhen. Die Pläne stoßen auf Widerstand: SPD und Elternvertreter üben Kritik an den geplanten Neuberechnunge [...]

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lvz.de vor 17 Tagen
Leipziger SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe steht auf Todesliste

Leipziger SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe steht auf Todesliste

Weil sie für das Infektionsschutzgesetz gestimmt hat, taucht Daniela Kolbes (SPD) Name auf einer Todesliste in Telegram-Chats auf. Wie sich Teile der Querdenke [...]

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abendblatt.de vor 20 Tagen
Verkehrsminister Scheuer: Wir machen Deutschland zum Fahrradland

Verkehrsminister Scheuer: "Wir machen Deutschland zum Fahrradland"

Verkehrsminister Andreas Scheuer zu Gast beim Nationalen Radverkehrskongress in Hamburg. Diese Projekte der Hanstestadt lobt der Minister.

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dewezet.de vor 23 Tagen
ICE-Trasse: Streit um Fahrtzeit zwischen Hannover und Bielefeld

ICE-Trasse: Streit um Fahrtzeit zwischen Hannover und Bielefeld

WESERBERGLAND. Reichen zusätzliche Gleise, oder muss eine Neubautrasse her: Für den Ausbau der ICE-Strecke Hannover-Bielefeld hat die Bahn zunächst mit der Unt [...]

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focus.de vor 26 Tagen
„Sie wären ein besserer Verkehrsminister“: Özdemir schießt bei Lanz gegen Scheuer - Video

„Sie wären ein besserer Verkehrsminister“: Özdemir schießt bei Lanz gegen Scheuer - Video

Grünen-Politiker Cem Özdemir äußerte sich bei Markus Lanz kritisch über die Arbeit der aktuell regierenden Großen Koalition. Özdemir bemängelte, dass beispiels [...]

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presseportal.de vor 33 Tagen
Deutsche Umwelthilfe wirft Verkehrsminister Scheuer rechtswidrige Duldung von Millionen Betrugsdieseln vor mit bis zu 18-facher Überschreitung des Stickoxid-Grenzwerts

Deutsche Umwelthilfe wirft Verkehrsminister Scheuer rechtswidrige Duldung von Millionen Betrugsdieseln vor mit bis zu 18-facher Überschreitung des Stickoxid-Grenzwerts

Berlin (ots) - - DUH dokumentiert die vom Kraftfahrtbundesamt rechtswidrig geduldeten temperaturgesteuerten Abschalteinrichtungen, die gerade im Winterhalbjahr [...]

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lz.de vor 41 Tagen
Aufstand gegen ICE-Trasse mit Musik | Lokale Nachrichten aus Bad Salzuflen

Aufstand gegen ICE-Trasse mit Musik | Lokale Nachrichten aus Bad Salzuflen

Kreis Herford/Bad Salzuflen. Nur wenige Stunden nach Veröffentlichung des Musikvideos zu dem neuen Song „Widerstand" hat das Video mehr als 14...

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nwzonline.de vor 49 Tagen
Hannover/Oldenburg SPD-Generalsekretärin fordert Abgeordnete sollen ihre Nebeneinkünfte offenlegen

Hannover/Oldenburg SPD-Generalsekretärin fordert Abgeordnete sollen ihre Nebeneinkünfte offenlegen

Nach der sogenannten „Masken-Affäre“ von Politikern der Union drängt Niedersachsens SPD auf Transparenz. Generalsekretärin Hanna Naber fordert, Abgeordnete sol [...]

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faz.net vor 52 Tagen
Nach Masken-Affäre : Union und SPD einigen sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Nach Masken-Affäre : Union und SPD einigen sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Schon geringe Einkünfte von Bundestagsabgeordneten aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen sollen künftig meldepflichtig sein:...

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