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noz.de vor 87 Tagen
Gericht erlaubt Dauerzeltlager von Klimaaktivisten in Bremen

Gericht erlaubt Dauerzeltlager von Klimaaktivisten in Bremen

Das Verwaltungsgericht Bremen hat ein Dauerzeltlager von Klimaschützern vor dem Rathaus der Hansestadt erlaubt.

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rtl.de vor 4 Tagen
Neue Corona-Verordnung in Bremen: 25.000 Menschen auf Veranstaltung erlaubt, aber nur zehn zuhause

Neue Corona-Verordnung in Bremen: 25.000 Menschen auf Veranstaltung erlaubt, aber nur zehn zuhause

Weniger Maske, mehr Menschen: So lässt sich die 28. Corona-Verordnung des Landes Bremen grob zusammenfassen. Mancher Bürger wird das nicht verstehen.

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faz.net vor 13 Tagen
Israel: Gericht erlaubt Leihmutterschaft für homosexuelle Paare

Israel: Gericht erlaubt Leihmutterschaft für homosexuelle Paare

Homosexuellen Paaren und alleinstehenden Männern in Israel muss die Beauftragung von Leihmüttern erlaubt werden. Die bisherige Regelung verletze ihre Menschenr [...]

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berliner-kurier.de vor 16 Tagen
Gericht erlaubt Negativzinsen bei Sparkasse

Gericht erlaubt Negativzinsen bei Sparkasse

Landgericht Leipzig weist Klage der Verbraucherzentrale Sachsen weitestgehend ab.

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tagesschau.de vor 29 Tagen
Hongkong: Gericht erlaubt homosexuellen Paaren Wohungsbesitz

Hongkong: Gericht erlaubt homosexuellen Paaren Wohungsbesitz

Die Ehe für alle ist in Hongkong nicht erlaubt - für homosexuelle Paare geht es aber jetzt einen kleinen Schritt in Richtung Gleichstellung: Sie dürfen gemeins [...]

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schwaebische.de vor 33 Tagen
Verwaltungsgericht lässt Klimaaktivisten in Ravensburg abblitzen

Verwaltungsgericht lässt Klimaaktivisten in Ravensburg abblitzen

Zusätzlich zum Protest auf der A96 wollten die Aktivisten am Samstag erneut auf der Ravensburger Schussenstraße demonstrieren. Doch eine Eilentscheidung macht [...]

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focus.de vor 35 Tagen
Sind in einer Notsituation: Bremen erlaubt Immobilien-Beschlagnahmung

Sind in einer Notsituation: Bremen erlaubt Immobilien-Beschlagnahmung

Bremen erlaubt angesichts der Flüchtlingskrise die Beschlagnahmung von leerstehenden Immobilien. Der Deutsche Mieterbund begrüßt die neuen Gesetze.

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mopo.de vor 60 Tagen

Schächtung befürchtet: Gericht erlaubt Export Hunderter trächtiger Kühe

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) wollte verhindern, dass 528 tragende Milchkühen nach Marokko exportiert werden. Per Erlass v [...]

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tagesspiegel.de vor 68 Tagen
Gericht erlaubt Justiz Einsicht in Trumps Finanzunterlagen

Gericht erlaubt Justiz Einsicht in Trumps Finanzunterlagen

Der US-Präsident genieße keine absolute Immunität, sagt das Oberste Gericht. Die Justiz dürfe seine Finanzunterlagen einsehen. Der Kongress allerdings nicht.

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weser-kurier.de vor 73 Tagen
Corona: Was ist am Vatertag in Bremen und Niedersachsen erlaubt? - WESER-KURIER

Corona: Was ist am Vatertag in Bremen und Niedersachsen erlaubt? - WESER-KURIER

Was ist am Vatertag in Bremen und Niedersachsen erlaubt? Bollerwagentouren, Alkohol im Freien oder in den Außenbereichen von Gastronomiebetrieben? Wir ...

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focus.de vor 9 Tagen
Gericht erlaubt Staaten, ihren Bürgern in einer Finanzkrise die Pensionen zu kürzen

Gericht erlaubt Staaten, ihren Bürgern in einer Finanzkrise die Pensionen zu kürzen

Während der Finanzkrise kürzten mehrere Staaten die Pensionen. Den Bürgern stand damit zum Teil deutlich weniger Geld zu, als sie erwartet hatten. Der Europäis [...]

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fr.de vor 12 Tagen
Israelisches Gericht erlaubt Leihmutterschaft für homosexuelle Paare

Israelisches Gericht erlaubt Leihmutterschaft für homosexuelle Paare

Gleichgeschlechtliche Paare in Israel können sich freuen. Künftig dürfen sie mithilfe von Leihmutterschaften Kinder bekommen. 

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tagesspiegel.de vor 13 Tagen
Gericht in Israel erlaubt Leihmutterschaft für Homo-Paare

Gericht in Israel erlaubt Leihmutterschaft für Homo-Paare

Die bisherigen Vorgaben für das Leihmutterverfahren seien ein Verstoß gegen die Menschenrechte, urteilte Israels Höchstes Gericht – und fordert Tempo.

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faz.net vor 29 Tagen
In Hongkong: Gericht erlaubt homosexuellen Paaren gemeinsamen Wohnungsbesitz

In Hongkong: Gericht erlaubt homosexuellen Paaren gemeinsamen Wohnungsbesitz

Ein kleiner Erfolg für homosexuelle Paare in Hongkong: Sie dürfen von nun an staatlich geförderte Wohnungen gemeinsam besitzen.

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focus.de vor 34 Tagen
Oberstes Gericht erlaubt Trumps Einreiseverbot für Muslime

Oberstes Gericht erlaubt Trumps Einreiseverbot für Muslime

Weiterer Etappenerfolg für US-Präsident Donald Trump im erbitterten Rechtsstreit um seine Einreiserestriktionen: Das Oberste Gericht des Landes hat die jüngste [...]

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landeszeitung.de vor 38 Tagen
Gericht erlaubt Klimacamp auf dem Marienplatz - LZonline

Gericht erlaubt Klimacamp auf dem Marienplatz - LZonline

Die Stadt Lüneburg wollte kein Klimacamp auf dem Marienplatz zulassen, doch das Verwaltungsgericht ist anderer Meinung.

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haz.de vor 68 Tagen
Gericht bestätigt: Fensterlose Hotelzimmer sind erlaubt

Gericht bestätigt: Fensterlose Hotelzimmer sind erlaubt

Lange gab es zwischen der Stadt und Hannovers Hoteliers Streit um fensterlose Hotelzimmer. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden: Diese Hotel [...]

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bnn.de vor 78 Tagen
Verwaltungsgericht: Theorie-Fahrunterricht in Baden-Württemberg als Präsenz wieder erlaubt

Verwaltungsgericht: Theorie-Fahrunterricht in Baden-Württemberg als Präsenz wieder erlaubt

In Baden-Württemberg ist der Fahrschultheorieunterricht ab sofort wieder in Präsenz möglich. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim teilte am Freitag mit, er h [...]

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focus.de vor 9 Tagen
Jetzt also doch: EU-Gericht genehmigt Abschiebung von Gefährder aus Bremen

Jetzt also doch: EU-Gericht genehmigt Abschiebung von Gefährder aus Bremen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat keine Bedenken gegen die Abschiebung eines islamistischen Gefährders aus Bremen nach Russland. Das Gericht i [...]

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spiegel.de vor 16 Tagen
Sachsen: Gericht erlaubt Negativzinsen teils erst ab 21 Jahren

Sachsen: Gericht erlaubt Negativzinsen teils erst ab 21 Jahren

Dürfen Sparkassen für Girokonten Verwahrentgelte verlangen? Verbraucherschützer sagen: nein. Das Landgericht Leipzig dagegen verbot die Gebühr nur bei einem be [...]

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goslarsche.de vor 16 Tagen

Verwaltungsgericht erlaubt Protestcamp im Kreis Vechta - Thema des Tages - Goslarsche Zeitung

Oldenburg/Vechta (dpa/lni) - Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat ein Protestcamp gegen die Massentierhaltung im Landkreis Vechta erlaubt. Das ...

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schwaebische.de vor 29 Tagen
Verwaltungsgericht erlaubt nächtliches Klimacamp in Ravensburg

Verwaltungsgericht erlaubt nächtliches Klimacamp in Ravensburg

Die Stadt Ravensburg versuchte, Bäumeklettern und die Übernachtung im Klimacamp vor dem Hirschgraben zu verhindern. Warum sie scheiterte.

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focus.de vor 34 Tagen
Deutsches Gericht erlaubt Beziehung zwischen 15-Jähriger und 30 Jahre älterem Mann

Deutsches Gericht erlaubt Beziehung zwischen 15-Jähriger und 30 Jahre älterem Mann

Ein 15-jähriges Mädchen darf eine Liebesbeziehung zu einem 30 Jahre älteren Mann führen. Dieses Urteil fällte nun das Oberlandgericht Brandenburg. Gemäß dem Re [...]

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weser-kurier.de vor 67 Tagen
Bremen: Gericht um 50 Cent teurer - Mann attackiert Imbiss-Mitarbeiter - WESER-KURIER

Bremen: Gericht um 50 Cent teurer - Mann attackiert Imbiss-Mitarbeiter - WESER-KURIER

Ein Mann hat in der Bahnhofsvorstadt den Mitarbeiter eines Imbisses mit einer abgebrochenen Bierflasche attackiert. Der Grund: Der Preis für das bestellte ...

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bild.de vor 70 Tagen
Frankfurt: Verwaltungsgericht erlaubt Anti-Israel-Demo: Verbot gekippt!

Frankfurt: Verwaltungsgericht erlaubt Anti-Israel-Demo: Verbot gekippt!

Einen Aufmarsch von Wut-Aktivisten gegen Israel wollte die Stadt Frankfurt verhindern. Eine für den Samstagnachmittag geplante Anti-Israel-De...

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Gericht: Theorie-Fahrunterricht in Präsenz wieder erlaubt

Mannheim(dpa/lsw) – Ungeachtet weiter hoher Corona-Inzidenzzahlen ist der theoretische Fahrschulunterricht in Baden-Württemberg ab sofort wieder in Präsenz mög [...]

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