Verknüpfte Artikel: Gericht bestätigt Verbot von „Querdenken“-De ...

badisches-tagblatt.de vor 232 Tagen

Gericht bestätigt Verbot von „Querdenken“-Demos in Mannheim

Mannheim(dpa/lsw) – Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat das Verbot der Stadt Mannheim für „Querdenken“-Demonstrationen bestätigt. Der Eilantrag des Leiters zw [...]

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epochtimes.de vor 18 Stunden
LIVE: Bundesverfassungsgericht bestätigt Demo-Verbot in Kassel – Fulda jetzt Versammlungsort

LIVE: Bundesverfassungsgericht bestätigt Demo-Verbot in Kassel – Fulda jetzt Versammlungsort

Die Stadt Kassel verbot eine für heute angemeldeten Aufzug von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen durch die Stadt. Bis hoch zum Bundesverfassungsgerich [...]

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noz.de vor 6 Tagen
Gericht kippt Spielhallen-Verbot an Lingener Straße in Meppen

Gericht kippt Spielhallen-Verbot an Lingener Straße in Meppen

Der Plan der Stadt Meppen, mit einer Bebauungsplan-Änderung Spielhallen an der Lingener Straße auszuschließen, ist vorerst gescheitert. Ein Gericht hat zugunst [...]

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Berlin/Mannheim(dpa) – 250.000 Euro hatte die Firma von Nikolas Löbel als Provis [...]

Berlin/Mannheim(dpa) – 250.000 Euro hatte die Firma von Nikolas Löbel als Provision für Masken-Deals bekommen. Der damalige Bundestagsabgeordnete legte sein Ma [...]

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rtl.de vor 10 Tagen
Berlin/Mannheim (dpa) - Nikolas Löbel hat laut Bundestagsverwaltung in der Maske [...]

Berlin/Mannheim (dpa) - Nikolas Löbel hat laut Bundestagsverwaltung in der Maske [...]

Berlin/Mannheim (dpa) - Nikolas Löbel hat laut Bundestagsverwaltung in der Maskenaffäre nicht gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen und darf seine Provisionen [...]

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main-echo.de vor 13 Tagen
Israelisches Gericht gesteht Homo-Paaren Leihmutterschaft zu | Foto: picture alliance / dpa

Israelisches Gericht gesteht Homo-Paaren Leihmutterschaft zu | Foto: picture alliance / dpa

Gesundheitsminister Horowitz spricht von einem «historischen Tag». Gleichgeschlechtliche Paare in Israel können künftig Kinder mithilfe von Leihmüttern bekomme [...]

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taz.de vor 17 Tagen
Gericht bestätigt Milieuschutzgebiet: Niederlage für Immobilienlobby

Gericht bestätigt Milieuschutzgebiet: Niederlage für Immobilienlobby

Mit der Klage gegen ein Milieuschutzgebiet in Charlottenburg ist ein Eigentümer gescheitert. Ein Gutachten der Immobilienlobby konnte nicht helfen.

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rp-online.de vor 19 Tagen
Prozess in Düsseldorf: Gericht bestätigt Geldstrafe für Holocaust-Leugner

Prozess in Düsseldorf: Gericht bestätigt Geldstrafe für Holocaust-Leugner

3000 Euro Strafe sollte ein 59-jähriger Düsseldorfer zahlen, weil er bei Facebook den Holocaust geleugnet hatte. Dagegen legte er Berufung ein – wollte vor dem [...]

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main-echo.de vor 22 Tagen
Personalie bestätigt: Biden will Gutmann als Botschafterin | Foto: Matt Rourke/AP/dpa

Personalie bestätigt: Biden will Gutmann als Botschafterin | Foto: Matt Rourke/AP/dpa

US-Präsident Joe Biden hat bestätigt: Die Politikwissenschaftlerin Amy Gutmann, die Präsidentin der renommierten Pennsylvania University, soll künftig die dipl [...]

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main-echo.de vor 24 Tagen
Gericht in USA kippt Verurteilung von Bill Cosby | Foto: Chris Szagola/AP/dpa/Archivbild

Gericht in USA kippt Verurteilung von Bill Cosby | Foto: Chris Szagola/AP/dpa/Archivbild

Mehr als 60 Frauen haben Bill Cosby sexuelle Übergriffe vorgeworfen. Der frühere US-Schauspieler sitzt im Gefängnis - könnte nach einem Gerichtsurteil aber bal [...]

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idowa.de vor 29 Tagen
Auf Demos verboten: Bundestag beschließt Verbot der Hamas-Flagge - idowa

Auf Demos verboten: Bundestag beschließt Verbot der Hamas-Flagge - idowa

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas bringt die grüne Flagge auch in Deutschland auf die Straßen. Anhänger der radikalislamischen Palästinenserorganisation [...]

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main-echo.de vor 29 Tagen
Bundesrat lässt Verbot von Wildtieren im Zirkus scheitern | Foto: Ursula Düren/dpa/Archiv

Bundesrat lässt Verbot von Wildtieren im Zirkus scheitern | Foto: Ursula Düren/dpa/Archiv

Tierschützer kritisieren seit Jahren die Lebensbedingungen wilder Zirkustiere mit vielen Transporten von Stadt zu Stadt. Strengere Vorgaben kommen jetzt aber n [...]

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borkenerzeitung.de vor 32 Tagen

2 Eilmeldung dpa FREI Orban mahnt deutsche Politik: Regenbogen-Verbot bei EM akzeptieren

dpa Budapest. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat an die deutsche Politik appelliert, das UEFA-Verbot für eine Beleuchtung des Münchner EM-Stadions in R [...]

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main-echo.de vor 1 Tagen
Bars und Kneipen dürfen auch innen öffnen - Gericht kippt Verbot | Foto: Angelika Warmuth (dpa)

Bars und Kneipen dürfen auch innen öffnen - Gericht kippt Verbot | Foto: Angelika Warmuth (dpa)

In Restaurants darf man auch innen essen, fürs Bier in der Kneipe muss man aber auf die Terrasse - bis jetzt. Ein Gericht kippt die Ungleichbehandlung von Spei [...]

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rtl.de vor 2 Tagen
Kassel (dpa/lhe) - Das Verwaltungsgericht Kassel hat das Verbot einer für diesen [...]

Kassel (dpa/lhe) - Das Verwaltungsgericht Kassel hat das Verbot einer für diesen [...]

Kassel (dpa/lhe) - Das Verwaltungsgericht Kassel hat das Verbot einer für diesen Samstag (24. Juli) geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in der.. [...]

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main-echo.de vor 4 Tagen
US-Gericht blockiert fast vollständiges Abtreibungsverbot | Foto: Andrew Harnik/AP/dpa

US-Gericht blockiert fast vollständiges Abtreibungsverbot | Foto: Andrew Harnik/AP/dpa

Eigentlich sollte das Gesetz, das Schwangerschaftsabbrüche in Arkansas selbst nach einer Vergewaltigung oder Inzest untersagt, Ende Juli in Kraft treten. Ein G [...]

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focus.de vor 9 Tagen
Pegida-Demos am Odeonsplatz: Gericht verbietet wöchentliche Demos

Pegida-Demos am Odeonsplatz: Gericht verbietet wöchentliche Demos

Das Verwaltungsgericht München hat entschieden: Die Pegida-Bewegung muss ihre Präsenz am Odeonsplatz künftig einschränken. Zahlreiche Geschäftsleute und Anwohn [...]

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stimme.de vor 10 Tagen
Berlin/Mannheim (dpa) vor 3 Minuten Maskenaffäre: Prüfverfahren gegen Löbel eingestellt

Berlin/Mannheim (dpa) vor 3 Minuten Maskenaffäre: Prüfverfahren gegen Löbel eingestellt

250.000 Euro hatte die Firma von Nikolas Löbel als Provision für Masken-Deals bekommen. Der damalige Bundestagsabgeordnete legte sein Mandat nieder - gegen das [...]

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main-echo.de vor 11 Tagen
Verbot für große Kreuzfahrtschiffe in Venedig kommt | Foto: Felix Hörhager/dpa

Verbot für große Kreuzfahrtschiffe in Venedig kommt | Foto: Felix Hörhager/dpa

Durch die geringen Touristenzahlen während der Coronpandemie hat sich die Lagune von Venedig zeitweise erholt. Ein Verbot für Kreuzfahrtschiffe wird schon läng [...]

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rp-online.de vor 15 Tagen
Kind auf dem Schulweg tödlich verletzt: Gericht bestätigt Schuldspruch für Düsseldorfer Lehrerin

Kind auf dem Schulweg tödlich verletzt: Gericht bestätigt Schuldspruch für Düsseldorfer Lehrerin

Im September 2017 starb ein neunjähriges Mädchen auf dem Schulweg. Die Lehrerin, deren Auto sie erfasst hat, wehrt sich erbittert gegen den Vorwurf der Fahrläs [...]

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stern.de vor 18 Tagen
Russisches Gericht verbot Transfrau, ihre Kinder zu sehen – nun wurde die Entscheidung gekippt

Russisches Gericht verbot Transfrau, ihre Kinder zu sehen – nun wurde die Entscheidung gekippt

In Russland hat die Ex-Partnerin einer Transfrau untersagt, die gemeinsamen Kinder zu sehen. Laut des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verstößt das [...]

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Mannheim(dpa/lsw) – Je mehr Menschen geimpft sind, desto drängender die Frage, w [...]

Mannheim(dpa/lsw) – Je mehr Menschen geimpft sind, desto drängender die Frage, wie mit Menschen umgegangen wird, die sich nicht impfen lassen wollen. Ministerp [...]

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main-echo.de vor 23 Tagen
Deutschland setzt EU-Verbot von Plastikartikeln um | Foto: picture alliance / Alexander Heinl/dpa

Deutschland setzt EU-Verbot von Plastikartikeln um | Foto: picture alliance / Alexander Heinl/dpa

Sie liegen in Parks und verpesten die Weltmeere: Wegwerfprodukte aus Plastik. Ab diesem Samstag greift ein EU-weites Verbot, das Plastikgeschirr und andere Ein [...]

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main-echo.de vor 26 Tagen
«Goldnest» aus Schule gestohlen: Clan-Mitglied vor Gericht | Foto: Christophe Gateau/dpa

«Goldnest» aus Schule gestohlen: Clan-Mitglied vor Gericht | Foto: Christophe Gateau/dpa

Das Kunstwerk stand in einer schussfesten Vitrine und galt als sehr gut gesichert. Dennoch verschwand der knapp ein Kilogramm schwere Goldschatz aus einem Schu [...]

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idowa.de vor 1 Tagen
Gericht kippt Verbot: Bars und Kneipen in Bayern dürfen auch innen öffnen - idowa

Gericht kippt Verbot: Bars und Kneipen in Bayern dürfen auch innen öffnen - idowa

Reine Kneipen und Bars im Freistaat dürfen ab sofort auch innen wieder öffnen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kippte die Regelung zur Schließung von Inn [...]

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op-marburg.de vor 2 Tagen
Justiz - Gericht bestätigt Verbot von Demo gegen Corona-Maßnahmen – op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

Justiz - Gericht bestätigt Verbot von Demo gegen Corona-Maßnahmen – op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

Das Verwaltungsgericht Kassel hat das Verbot einer für diesen Samstag (24. Juli) geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in der nordhessischen Stadt [...]

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boersen-zeitung.de vor 5 Tagen

Gericht bestätigt vorläufig Corona-Impfpflicht an US-Universität | Börsen-Zeitung

BLOOMINGTON (dpa-AFX) - Ein Gericht hat die Impfpflicht gegen Covid-19 an einer US-Universität vorläufig für rechtmäßig befunden. In Anerkennung der bedeutende [...]

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epochtimes.de vor 10 Tagen
US-Gericht kippt Verbot von Handfeuerwaffen für Menschen unter 21 Jahren

US-Gericht kippt Verbot von Handfeuerwaffen für Menschen unter 21 Jahren

Ein Gericht im US-Bundesstaat Virginia hat ein Bundesgesetz gekippt, das Menschen unter 21 Jahren den Kauf von Handfeuerwaffen verbietet. Schon 18-Jährige hätt [...]

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main-echo.de vor 12 Tagen
Nach Verbot von Bandidos: Beuth sagt, Rechtsstaat lasse sich sich nicht vorführen | Foto: Boris Roessler/dpa

Nach Verbot von Bandidos: Beuth sagt, Rechtsstaat lasse sich sich nicht vorführen | Foto: Boris Roessler/dpa

Die Aufnäher auf den Westen der Rocker sind kein modisches Beiwerk. Im Bundesinnenministerium heißt es: Wer besonders viele verschiedene dieser «Patches» auf s [...]

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main-echo.de vor 15 Tagen
Polizist gesteht vor Gericht Mord an Sarah Everard | Foto: Victoria Jones/PA Wire/dpa

Polizist gesteht vor Gericht Mord an Sarah Everard | Foto: Victoria Jones/PA Wire/dpa

Das Verbrechen hatte Menschen über Großbritannien hinaus schockiert: Anfang März wird Sarah Everard entführt, vergewaltigt und getötet. Der tatverdächtige Poli [...]

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main-echo.de vor 19 Tagen
Johnson bestätigt: England soll Corona-Maßnahmen beenden | Foto: Alberto Pezzali/PA Wire/dpa

Johnson bestätigt: England soll Corona-Maßnahmen beenden | Foto: Alberto Pezzali/PA Wire/dpa

Die britische Regierung will alle Corona-Maßnahmen aufheben - jedenfalls im Landesteil England. Trotz hoher Inzidenz und Delta-Variante hält Premier Boris John [...]

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rtl.de vor 19 Tagen
Mannheim (dpa/lsw) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich geg [...]

Mannheim (dpa/lsw) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich geg [...]

Mannheim (dpa/lsw) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich gegen eine Impfpflicht in Deutschland ausgesprochen. Man müsse für die Corona-Impf [...]

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stimme.de vor 24 Tagen
Philadelphia (dpa) vor 3 Minuten Gericht in USA kippt Verurteilung von Bill Cosby

Philadelphia (dpa) vor 3 Minuten Gericht in USA kippt Verurteilung von Bill Cosby

Gut ein Jahr nach der Stuttgarter Krawallnacht, in der es zu massiven Ausschreitungen und Plünderungen kam, debattiert der Landtag über den Umgang bei Probleme [...]

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onetz.de vor 27 Tagen
Mannheim (dpa) - Der THW Kiel ist zum 22. Mal deutscher Handball-Meister. Dem Ti [...]

Mannheim (dpa) - Der THW Kiel ist zum 22. Mal deutscher Handball-Meister. Dem Ti [...]

Mannheim (dpa) - Der THW Kiel ist zum 22. Mal deutscher Handball-Meister. Dem Titelverteidiger reichte im letzten Saisonspiel bei den Rhein-Neckar Löwen ein 25 [...]

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main-echo.de vor 32 Tagen
Orban: Deutschland sollte Regenbogen-Verbot akzeptieren | Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Orban: Deutschland sollte Regenbogen-Verbot akzeptieren | Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Ungarns Ministerpräsident appelliert an die deutsche Politik, das UEFA-Verbot für eine Beleuchtung des Münchner EM-Stadions in Regenbogenfarben anzuerkennen. D [...]

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