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EU beschließt neues Klimaziel: Polen blockiert Einigung stundenlang

EU beschließt neues Klimaziel: Polen blockiert Einigung stundenlang

Die EU hat eine Reduzierung der Treibhausgase bis 2030 um 55 Prozent beschlossen. Die Verhandlungen zogen sich die ganze Nacht. Offenbart setzte Polen am Ende [...] Den ganzen Artikel lesen: EU beschließt neues Klimaziel: Polen blo...→

EU beschließt neues Klimaziel: Polen blockiert Einigung stundenlang

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Die EU hat eine Reduzierung der Treibhausgase bis 2030 um 55 Prozent beschlossen. Die Verhandlungen zogen sich die ganze Nacht. Offenbart setzte Polen am Ende [...] Den ganzen Artikel lesen: EU beschließt neues Klimaziel: Polen blo...→

EU-Kommission erwartet bis Juni Einigung mit USA bei Digitalsteuer

EU-Kommission erwartet bis Juni Einigung mit USA bei Digitalsteuer

In der Frage der Besteuerung großer Digitalkonzerne wie Facebook, Google und Amazon zeichnet sich der EU-Kommission zufolge eine Einigung in den kommenden Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission erwartet bis Juni Einigung...→

+++ Prüfung zur Zulassung von Sputnik V startet in der EU +++ (neues deutschland)

+++ Prüfung zur Zulassung von Sputnik V startet in der EU +++ (neues deutschland)

Den Haag. Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) beginnt mit der Prüfung einer Zulassung für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V. Die in Den Haag ansässige Beh [...] Den ganzen Artikel lesen: +++ Prüfung zur Zulassung von Sputnik V ...→

Justizreformen: Wie sollte die EU mit Polen umgehen?

Justizreformen: Wie sollte die EU mit Polen umgehen?

Das Urteil des EuGHs zu Polens Richterauswahl werde in dem EU-Mitgliedsstaat nichts verändern, kommentiert SZ-Autor Florian Hassel. Den ganzen Artikel lesen: Justizreformen: Wie sollte die EU mit Po...→

Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert (neues deutschland)

Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert (neues deutschland)

Aufgeschreckt durch die tödlichen Anschläge von Halle und Hanau will die Bundesregierung schnelles Handeln gegen Antisemitismus und Rassismus zeigen. Doch Proj [...] Den ganzen Artikel lesen: Projekte gegen Rechtsextremismus und Ras...→

Neues EU-Energielabel für Haushaltsgeräte: A+++ ist bald passe

Neues EU-Energielabel für Haushaltsgeräte: A+++ ist bald passe

Ab 1. März müssen Kühlschränke, Fernseher oder Waschmaschinen ein überarbeitetes EU-Energielabel tragen. Durch die neue Skala sollen verwirrende Bezeichnungen [...] Den ganzen Artikel lesen: Neues EU-Energielabel für Haushaltsgerät...→

Böckler-Stiftung: Corona bremst Entwicklung der Mindestlöhne in EU (neues deutschland)

Böckler-Stiftung: Corona bremst Entwicklung der Mindestlöhne in EU (neues deutschland)

Die Corona-Pandemie hat die Entwicklung der Mindestlöhne in Europa laut einer Erhebung deutlich verlangsamt. Anfang 2020 hatte der durchschnittliche nominale A [...] Den ganzen Artikel lesen: Böckler-Stiftung: Corona bremst Entwickl...→

Nach Militärputsch: EU beschließt Sanktionen gegen Myanmar

Rund drei Wochen nach dem Militärputsch in Myanmar und anhaltender Gewalt gegen Demonstrierende reagiert nun auch die EU: Mit Sanktionen soll das Militär gesch [...] Den ganzen Artikel lesen: Nach Militärputsch: EU beschließt Sankti...→

EU debattiert über neues Design einer Einlagensicherung

In der Brüsseler Rats-Arbeitsgruppe, die doch noch die Einführung der umstrittenen europäischen Einlagensicherung auf den Weg bringen soll, werden zunehmend Hy [...] Den ganzen Artikel lesen: EU debattiert über neues Design einer Ei...→

+++ WHO spricht sich gegen geplanten EU-Impfpass an +++ (neues deutschland)

+++ WHO spricht sich gegen geplanten EU-Impfpass an +++ (neues deutschland)

Die EU-Regierungschefs hatten bei ihrem letzten Gipfeltreffen die Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises bis zum Sommer beschlossen. Doch die Weltg [...] Den ganzen Artikel lesen: +++ WHO spricht sich gegen geplanten EU-...→

Der Streit zwischen der EU und Ungarn und Polen schwelt seit Jahren. Nun äußert  [...]

Der Streit zwischen der EU und Ungarn und Polen schwelt seit Jahren. Nun äußert [...]

Der Streit zwischen der EU und Ungarn und Polen schwelt seit Jahren. Nun äußert sich ein CDU-Fraktionsvize sehr umstritten zu Orbán. Den ganzen Artikel lesen: Der Streit zwischen der EU und Ungarn un...→

EU-Botschafter droht Sanktion (neues deutschland)

EU-Botschafter droht Sanktion (neues deutschland)

Der Vertreter der Europäischen Union in Havanna hat einen Appell an den US-Präsidenten Joe Biden zur Beendigung der Wirtschaftssanktionen unterstützt. Jetzt wu [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Botschafter droht Sanktion (neues deu...→

Polen: Ernennung von Richtern kann laut EuGH gegen EU-Recht verstoßen

Polen: Ernennung von Richtern kann laut EuGH gegen EU-Recht verstoßen

Polens Vorgehen bei der Ernennung seiner obersten Richter könnte gegen EU-Recht verstoßen, urteilt der EuGH. Konkret muss jedoch ein polnisches Gericht über di [...] Den ganzen Artikel lesen: Polen: Ernennung von Richtern kann laut ...→

Gegen Tricks und Gaunereien: EU-Rat beschließt Regeln zur Unternehmenssteuer

Gegen Tricks und Gaunereien: EU-Rat beschließt Regeln zur Unternehmenssteuer

Unternehmen müssen ihre Steuerzahlungen in verschiedenen Ländern veröffentlichen, das hat der euopäische Rat beschlossen. Was damit bezweckt werden soll. Den ganzen Artikel lesen: Gegen Tricks und Gaunereien: EU-Rat besc...→

Landtag beschließt neues Polizeigesetz: Taser und Bodycams künftig erlaubt

Landtag beschließt neues Polizeigesetz: Taser und Bodycams künftig erlaubt

Der Landtag in Schleswig-Holstein hat am Freitag der Reform des Polizeirechts zugestimmt. Unter anderem ist den Polizisten künftig der Einsatz von Bodycams und [...] Den ganzen Artikel lesen: Landtag beschließt neues Polizeigesetz: ...→

+++ EU arbeitet am Corona-Pass für freies Reisen +++ (neues deutschland)

+++ EU arbeitet am Corona-Pass für freies Reisen +++ (neues deutschland)

Immer mehr EU-Staaten dringen auf eine gemeinsames Zertifikat, das Vorteile wie freies Reisen oder Theaterbesuche ermöglichen soll. Nun wird an der Technik gea [...] Den ganzen Artikel lesen: +++ EU arbeitet am Corona-Pass für freie...→

EU-Parlament: Ein neues Haus für den EU-Souverän

EU-Parlament: Ein neues Haus für den EU-Souverän

In Kürze soll soll entschieden werden, welches Architekturbüro den Zuschlag für das „Spaak“-Projekt im Brüsseler Europa-Viertel bekommt. Bis dahin sollen die G [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Parlament: Ein neues Haus für den EU-...→

EU-Staaten bald ohne Klimaziele? (neues deutschland)

EU-Staaten bald ohne Klimaziele? (neues deutschland)

Anke Herold warnt davor, in den Bereichen Verkehr und Gebäude allein auf den CO2-Preis zu setzen. Den ganzen Artikel lesen: EU-Staaten bald ohne Klimaziele? (neues ...→

EU-Kreise: Italien erstes Land das Export von Corona-Impfstoff blockiert

EU-Kreise: Italien erstes Land das Export von Corona-Impfstoff blockiert

In der EU ist erstmals der Export von Corona-Impfstoff in einen Drittstaat blockiert worden. Italien habe die Lieferung von Impfstoff des Herstellers Astrazene [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Kreise: Italien erstes Land das Expor...→

Polen: EU-Gerichtshof stärkt Gegner der Justizreform - WELT

Polen: EU-Gerichtshof stärkt Gegner der Justizreform - WELT

Seit einigen Jahren versucht die polnische Regierung, ihren Einfluss auf die Justiz zu vergrößern. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun ein Urteil gefäll [...] Den ganzen Artikel lesen: Polen: EU-Gerichtshof stärkt Gegner der ...→

Zur Verhängung der EU-Strafmaßnahmen wurde erstmals ein neues, im vergangenen Ja [...]

Zur Verhängung der EU-Strafmaßnahmen wurde erstmals ein neues, im vergangenen Ja [...]

Zur Verhängung der EU-Strafmaßnahmen wurde erstmals ein neues, im vergangenen Jahr geschaffenes Sanktionsinstrument genutzt. Dieses ermöglicht es, in der EU vo [...] Den ganzen Artikel lesen: Zur Verhängung der EU-Strafmaßnahmen wur...→

Neues EU-Energielabel: Das Ende von A+++

Neues EU-Energielabel: Das Ende von A+++

Die Energielabel auf Waschmaschinen oder Kühlschränken waren zuletzt immer weniger aussagekräftig. Auch tricksten Hersteller beim Messen. Das soll sich jetzt ä [...] Den ganzen Artikel lesen: Neues EU-Energielabel: Das Ende von A+++...→

EU beschließt Impfpass: Kultur, Reisen und Sport ermöglichen - Impfpflicht durch die Hintertür?

EU beschließt Impfpass: Kultur, Reisen und Sport ermöglichen - Impfpflicht durch die Hintertür?

Die Pläne für einen europäischen Corona-Impfpass nehmen immer mehr Gestalt an. Die 27 EU-Staaten nähern sich in ihren Vorstellungen weiter an. Bundeskanzlerin [...] Den ganzen Artikel lesen: EU beschließt Impfpass: Kultur, Reisen u...→

Australiens Parlament beschließt Gesetz zu Regulierung des Online-Medienmarkts (neues deutschland)

Australiens Parlament beschließt Gesetz zu Regulierung des Online-Medienmarkts (neues deutschland)

Das Gesetz zur Regulierung des Onlinemarktes mit journalistischen Inhalten hatte zeitweise zu einer heftigen Auseinandersetzung mit dem US-Internetgiganten Fac [...] Den ganzen Artikel lesen: Australiens Parlament beschließt Gesetz ...→

+++ EU-Kommission: Deutschland muss Einreiseregeln erklären +++ (neues deutschland)

+++ EU-Kommission: Deutschland muss Einreiseregeln erklären +++ (neues deutschland)

Deutschland gerät wegen der verschärften Einreiseregeln für Tschechien, die Slowakei und Tirol immer stärker unter Druck. Mehrere Vorgaben seien unverhältnismä [...] Den ganzen Artikel lesen: +++ EU-Kommission: Deutschland muss Einr...→

ROUNDUP/EU-Kommission: Einigung über Fischfangmengen bis Ende März möglich

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission geht davon aus, dass in den kommenden Wochen eine Einigung mit Großbritannien über die künftigen Fischfangmengen erzielt [...] Den ganzen Artikel lesen: ROUNDUP/EU-Kommission: Einigung über Fis...→

EU-Umfrage zeigt hohe Dunkelziffer bei Gewalt und Belästigung (neues deutschland)

EU-Umfrage zeigt hohe Dunkelziffer bei Gewalt und Belästigung (neues deutschland)

Eine Umfrage unter 32.500 EU-Bürgern zeigt: Rund 41 Prozent sind Opfer von Belästigung geworden, jeder Zehnte erlebte Gewalt. Besonders Arme und wenig Gebildet [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Umfrage zeigt hohe Dunkelziffer bei G...→

EU-Kommission startet neues Verfahren gegen Ungarn | Politik

EU-Kommission startet neues Verfahren gegen Ungarn | Politik

Vor gut einem halben Jahr erklärte das höchste EU-Gericht das ungarische NGO-Gesetz für rechtswidrig. Doch Budapest ist bislang nicht aktiv geworden... Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission startet neues Verfahren ge...→