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Deutschland: SPD-Parteitag stimmt für Ampel-Koalition im Bund

Die SPD hat grünes Licht für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene gegeben. Die Delegierten eines Parteitags stimmten am Samstag mit großer Mehrheit von 98 [...]

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merkur.de vor 2 Tagen
Fan-Bündnis fordert strengere Regeln bei Sportwetten - und „neue Denkansätze“ durch Ampel-Koalition

Fan-Bündnis fordert strengere Regeln bei Sportwetten - und „neue Denkansätze“ durch Ampel-Koalition

Wann haben Sie zuletzt Werbung für Sportwetten gesehen? Es dürfte nicht lange her sein. Die Anbieter sind omnipräsent - doch das soll sich ändern.

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mittelhessen.de vor 2 Tagen
Hessens Grüne verspüren Rückenwind durch Ampel im Bund

Hessens Grüne verspüren Rückenwind durch Ampel im Bund

Grünen-Landtagsfraktionschef Mathias Wagner über die Wahrscheinlichkeit einer Ampelkoalition in Hessen, den Ausbau der Windkraft und die Zukunft von Ministerpr [...]

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freiepresse.de vor 3 Tagen
Bund braucht 2021 weniger Schulden - Kritik an Lindners Kurs | Freie Presse - Deutschland

Bund braucht 2021 weniger Schulden - Kritik an Lindners Kurs | Freie Presse - Deutschland

Der neue Finanzminister will «sorgsam» mit den Steuergeldern umgehen. Für 2021 hat er erstmal eine gute Nachricht. Doch das ändert nichts an der Kritik an sein [...]

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rp-online.de vor 3 Tagen
Hohe Zustimmung für Ampel: SPD bleibt in ZDF-„Politbarometer“ klar vor Union und Grünen

Hohe Zustimmung für Ampel: SPD bleibt in ZDF-„Politbarometer“ klar vor Union und Grünen

Die Arbeit der neuen Bundesregierung kommt bislang mehrheitlich gut an in der Bevölkerung. 65 Prozent der Befragten bescheinigen Kanzler Scholz, dass er seine [...]

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freiepresse.de vor 5 Tagen
SPD-Zeitplan zur Impfpflicht: Regierungsbefragung mit Scholz | Freie Presse - Deutschland

SPD-Zeitplan zur Impfpflicht: Regierungsbefragung mit Scholz | Freie Presse - Deutschland

In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht war Kanzler Scholz zuletzt unter Druck geraten. Das Thema dürfte auch eine Rolle spielen, wenn er sich heute im B [...]

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freiepresse.de vor 6 Tagen
Unionsfraktion bietet Ampel Gespräche über Impfpflicht an | Freie Presse - Deutschland

Unionsfraktion bietet Ampel Gespräche über Impfpflicht an | Freie Presse - Deutschland

Die Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht läuft auf Hochtouren. Der Vorsitzende der Unionsfraktion verlangt einen breiten Konsens. Für Wirbel sorgen Äuße [...]

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ovb-online.de vor 6 Tagen
Gemeinderat Ruhpolding stimmt gegen Antrag von SPD und Grünen

Gemeinderat Ruhpolding stimmt gegen Antrag von SPD und Grünen

Der Ruhpoldinger Gemeinderat lehnte in seiner jüngsten Sitzung einen Antrag ab. Dieser zielte auf die Erstellung eines Gutachtens für Positivstandorte für Mobi [...]

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merkur.de vor 6 Tagen
Ampel plant neuen Bund fürs Leben - „Größte familienrechtliche Reform der letzten Jahrzehnte“

Ampel plant neuen Bund fürs Leben - „Größte familienrechtliche Reform der letzten Jahrzehnte“

Nicht nur Ehepaare stehen füreinander ein. Die Ampelkoalition will deshalb einen gesetzlichen Rahmen für alle schaffen, die auch unverheiratet Verantwortung fü [...]

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Ampel-Koalition: Habeck will beim Klimaschutz Tempo machen

Ampel-Koalition: Habeck will beim Klimaschutz Tempo machen

Der Bundeswirtschaftsminister will eine „Eröffnungsbilanz“ vorlegen und plant erste Beschlüsse zum Sofortprogramm bis Ende April. Ziel ist, den Treibhausgas-Au [...]

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freiepresse.de vor 1 Tagen
Lauterbach stimmt auf schwere Zeit ein | Freie Presse - Deutschland

Lauterbach stimmt auf schwere Zeit ein | Freie Presse - Deutschland

Die Infektionszahlen steigen rasant, die Krankenhäuser bemerken das langsam an den Patientenzahlen. Der Gesundheitsminister malt ein düsteres Bild - und die bu [...]

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Deutschland: Zusage für Elektrifizierung von Bahnstrecke vom Bund - inSüdthüringen

Deutschland: Zusage für Elektrifizierung von Bahnstrecke vom Bund - inSüdthüringen

Die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung in Ostthüringen steht nach Angaben der Thüringer Staatskanzlei nun doch nicht in Frage.

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freiepresse.de vor 3 Tagen
Bundesrat stimmt veränderten Quarantäne-Regeln zu | Freie Presse - Deutschland

Bundesrat stimmt veränderten Quarantäne-Regeln zu | Freie Presse - Deutschland

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mahnte realistische Lösungen bei der ab Mitte März greifenden Impfpflicht für Gesundheitspersonal an. E [...]

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freiepresse.de vor 3 Tagen
Was die Ampel mit dem Hartz-IV-Ersatz erreichen will | Freie Presse - Deutschland

Was die Ampel mit dem Hartz-IV-Ersatz erreichen will | Freie Presse - Deutschland

Der Minister, der zugleich stellvertretender SPD-Vorsitzender ist, erinnerte auch an den Vorlauf in seiner Partei. «Was die SPD mit dem neuen Sozialstaatskonze [...]

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shz.de vor 4 Tagen
Rückenwind durch Ampel-Koalition?: Von der Leyen plant EU-weite Frauenquote von mindestens 40 Prozent | shz.de

Rückenwind durch Ampel-Koalition?: Von der Leyen plant EU-weite Frauenquote von mindestens 40 Prozent | shz.de

EU-Kommissionschefin von der Leyen hofft nach dem Regierungswechsel in Deutschland auf eine Mehrheit für eine europaweit

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handelsblatt.com vor 5 Tagen
Ampel-Koalition gönnt sich ein üppiges XXL-Format

Ampel-Koalition gönnt sich ein üppiges XXL-Format

Schon jetzt liegt die Zahl der Beamten in den Ministerien auf Rekordniveau. Die Ampel setzt noch einen drauf – und schafft Hunderte neue Stellen.

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bild.de vor 5 Tagen
Ampel-Zoff - SPD-General Kühnert kämpft für Russen-Pipeline

Ampel-Zoff - SPD-General Kühnert kämpft für Russen-Pipeline

Ampel-Streit um Nord Stream 2! Die Grünen lehnen die Russen-Gas-Pipeline ab – aber nicht die SPD.

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freiepresse.de vor 6 Tagen
Koalition will Schwarzarbeit im Haushalt eindämmen | Freie Presse - Deutschland

Koalition will Schwarzarbeit im Haushalt eindämmen | Freie Presse - Deutschland

Putzen, Waschen, Bügeln - Hausarbeit ist millionenfach Schwarzarbeit. Mit neuen staatlichen Zuschüssen sollen sich Familien Haushaltshilfen legal leisten könne [...]

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freiepresse.de vor 6 Tagen
SPD und Union liegen in Umfrage gleichauf | Freie Presse - Deutschland

SPD und Union liegen in Umfrage gleichauf | Freie Presse - Deutschland

«Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?» Laut einer Wahlumfrage teilen sich SPD und Union den Spitzenplatz. Die Grünen [...]

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Nachholfaktor kommt wieder: Ampel-Koalition verpasst der Rente einen Dämpfer

Die Ampel-Koalition will den Anstieg bremsen: Fair oder ungerecht? Was bleibt am Ende? Ein Überblick.

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kreis-anzeiger.de vor 7 Tagen
Olaf Scholz (SPD) und seine Ampel-Regierung geleiten Deutschland durch die Omikr [...]

Olaf Scholz (SPD) und seine Ampel-Regierung geleiten Deutschland durch die Omikr [...]

Olaf Scholz (SPD) und seine Ampel-Regierung geleiten Deutschland durch die Omikron-Welle der Corona-Pandemie. Jetzt gibt es Kritik von der Linken.

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Bahn-Ausbau: Bund beruhigt: Mitte-Deutschland-Bahn wird ausgebaut - inSüdthüringen

Bahn-Ausbau: Bund beruhigt: Mitte-Deutschland-Bahn wird ausgebaut - inSüdthüringen

War die Furcht vor einem Stopp des Bahn-Ausbaus zwischen Erfurt und Chemnitz nur ein Sturm im Wasserglas? Die Bundesregierung jedenfalls beruhigt: Die Elektrif [...]

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taz.de vor 1 Tagen
Ampelrepublik Deutschland: Das große Ampel-ABC

Ampelrepublik Deutschland: Das große Ampel-ABC

Von Dauerrot und Peitschenampeln: Deutschland ist ein beampeltes Land. Die wichtigsten Begriffe der politischen Gegenwart – ein Glossar.

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derwesten.de vor 2 Tagen
Die Ampel-Koalition plant in diesem Jahr eine große Reform: Das Bürgergeld soll  [...]

Die Ampel-Koalition plant in diesem Jahr eine große Reform: Das Bürgergeld soll [...]

Die Ampel-Koalition plant in diesem Jahr eine große Reform: Das Bürgergeld soll Hartz 4 und die Grundsicherung ersetzen.

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presseportal.de vor 3 Tagen
EnBW-Chef Mastiaux unterstützt Energie-Ziele der Ampel-Koalition: Ambitioniert, aber machbar

EnBW-Chef Mastiaux unterstützt Energie-Ziele der Ampel-Koalition: "Ambitioniert, aber machbar"

Berlin (ots) - Deutschland brauche mindestens 40 neue Gaskraftwerke und einen tiefgreifenden Kulturwandel // Interview im Podcast "Stunde Null" von Capital und [...]

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pz-news.de vor 3 Tagen
Bundesrat stimmt veränderten Quarantäne-Regeln zu  - Deutschland und Weltweit - Pforzheimer-Zeitung

Bundesrat stimmt veränderten Quarantäne-Regeln zu - Deutschland und Weltweit - Pforzheimer-Zeitung

Berlin (dpa) - Die neuen Quarantäneregeln für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen können in Kraft treten. Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig ...

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rp-online.de vor 4 Tagen
Kosten übernimmt der Bund: Viele Niederländer lassen sich in Deutschland testen

Kosten übernimmt der Bund: Viele Niederländer lassen sich in Deutschland testen

Die Nachfrage nach Tests ist gestiegen, weil man sie teilweise für einen Restaurant-Besuch braucht. Das deutsche Angebot nutzen auch viele Holländer.

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freiepresse.de vor 4 Tagen
Bundestag stimmt über neue Corona-Quarantäneregeln ab | Freie Presse - Deutschland

Bundestag stimmt über neue Corona-Quarantäneregeln ab | Freie Presse - Deutschland

Der Bundestag setzt seine mehrtägige Debatte über die Ampel-Vorhaben fort. Bestimmendes Thema dürfte wieder die Pandemie sein. Gesundheitsminister Lauterbach l [...]

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freiepresse.de vor 5 Tagen
Bund beschafft weitere fünf Millionen Biontech-Impfdosen | Freie Presse - Deutschland

Bund beschafft weitere fünf Millionen Biontech-Impfdosen | Freie Presse - Deutschland

Weitere 30 Millionen Impfungen will Deutschland bis Ende Januar erreichen. Dafür hat das Bundesgesundheitsministerium mehr Impfstoff von Biontech organisiert. [...]

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freiepresse.de vor 6 Tagen
SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht | Freie Presse - Deutschland

SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht | Freie Presse - Deutschland

In der Impfpflicht-Debatte ist Kanzler Scholz in den letzten Tagen immer weiter in die Defensive geraten. Jetzt nimmt die SPD Druck aus dem Kessel und legt ein [...]

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focus.de vor 6 Tagen
Habeck will Deutschland verändern, aber muss erstmal den Start der Ampel retten

Habeck will Deutschland verändern, aber muss erstmal den Start der Ampel retten

Olaf Scholz hat den Start der Ampelkoalition verstolpert – und seine Impfversprechen nicht gehalten. Nun ist der wichtigste grüne Minister an der Reihe, die Am [...]

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tagesschau.de vor 6 Tagen
Ampel-Koalition: Irak-Mandat der Bundeswehr soll verändert werden

Ampel-Koalition: Irak-Mandat der Bundeswehr soll verändert werden

Die Ampel-Koalition will den Anti-IS-Einsatz verlängern. Syrien soll dabei als Einsatzgebiet ausgeschlossen werden - wohl auch als Zugeständnis an die Grünen. [...]

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swp.de vor 7 Tagen
Der Podcast der Chefredakteure: Die Leitung steht, Folge 46: Die Ampel-Koalition und ihre Probleme

Der Podcast der Chefredakteure: Die Leitung steht, Folge 46: Die Ampel-Koalition und ihre Probleme

In der aktuellen Folge „Die Leitung steht“ sprechen die beiden Chefredakteure Ulrich Becker von der SWP und Hendrik Groth von der Schwäbischen Zeitung über die [...]

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focus.de vor 7 Tagen
Deutschland als Bidens Atombomben-Taxi: Die Ampel muss eine heikle Entscheidung treffen

Deutschland als Bidens Atombomben-Taxi: Die Ampel muss eine heikle Entscheidung treffen

Die Nato-Verbündeten müssen im Kriegsfall Zugriff auf die Atomwaffen der USA haben, um diese mit ihren Jets ins Ziel tragen zu können. „Nukleare Teilhabe“ nenn [...]

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