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Verfassungsschutz: Klimaschützer in Niedersachsen werden nicht beobachtet
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat angesichts der Aktionen von Klimaaktivisten vor einer „Klima-RAF“ gewarnt. Niedersachsens Verfassungsschutzchef Di [...]
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Der Umgang mit Desinformationen ist nach Einschätzung von Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut eine zentrale Herausforderung für die...
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Parteien - München - Verfassungsschutz beobachtet AfD: Abgeordnete ausgenommen
Die AfD wird nunmehr auch in Bayern als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachtet. Das Landesamt für Verfassungsschutz habe die Beobachtung der AfD...
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Rechte Verschwörungsmythen Verfassungsschutz beobachtet rechte Siedler der Anastasia-Bewegung
Bei der Bewegung geht es unter anderem um rechte und antisemitische Verschwörungen. Anhänger fielen bereits in OWL auf. Nun schaut der Nachrichtendienst hin.
Den ganzen Artikel lesen: Rechte Verschwörungsmythen Verfassungssc...→Kollektiv.26 vom Verfassungsschutz beobachtet: Die AfD fordert: Die Stadt soll den Falkenkeller schließen
Die AfD greift die Stadt an, weil die die Bevölkerung nicht vor dem linksextremen Kollektiv.26 warne. Außerdem konkrete Maßnahmen gefordert.
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Verfassungsschutz beleuchtet Querdenker-Szene
Die Behörde berichtet erstmals ausführlich über so genannte Verschwörungsideologen. Rechtsextreme verzeichnen weiterhin Zulauf.
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„Delegitimierung des Staates“ - Mit Demokratieprinzip und Meinungsfreiheit unvereinbar
In einem Gastbeitrag für die „Legal Tribune Online“ argumentiert der Staatsrechtler Dietrich Murswiek, mit der neuen Extremismus-Kategorie „verfassungsschutzre [...]
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ParteienBayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz...
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Nur Abgeordnete ausgenommen: Auch Bayerns Verfassungsschutz beobachtet die AFD
Vom Bundesamt für Verfassungsschutz und auch von einzelnen Länder-Behörden wird die AfD bereits als Verdachtsfall geführt.
Den ganzen Artikel lesen: Nur Abgeordnete ausgenommen: Auch Bayern...→![Querdenker-Szene wächst: Verfassungsschutz will vorerst keine Zahlen nennen - TAGEBLATT: Nachrichten aus Stade, Buxtehude und der Region - [...]](https://images.weserv.nl/?url=www.tageblatt.de/cms_media/module_img/9721/4860922_1_articledetail_urn-newsml-dpa-com-20090101-211226-99-506810_large_4_3.jpg&w=600)
Querdenker-Szene wächst: Verfassungsschutz will vorerst keine Zahlen nennen - TAGEBLATT: Nachrichten aus Stade, Buxtehude und der Region - [...]
In der Querdenker-Szene bewegen sich viele verschiedene Menschen. Da die Gruppe derzeit unter anderem noch sehr heterogen ist, will der ...
Den ganzen Artikel lesen: Querdenker-Szene wächst: Verfassungsschu...→AfD in Baden-Württemberg künftig vom Verfassungsschutz beobachtet
Während einige vom besten Deutschland aller Zeiten sprechen, sieht die Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, Beate Bube, „die sch [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD in Baden-Württemberg künftig vom Ver...→Verfassungsschutz beobachtet salafistische Aktivitäten
Niedersachsens Verfassungsschutz beobachtet seit einiger Zeit eine Zunahme salafistischer Aktivitäten. «Insbesondere was die Onlineauftritte anbelangt, ist die [...]
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Politik Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz ...
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Die AfD wird in Bayern nun auch vom Verfassungsschutz beobachtet
Die bayerische AfD steht im Verdacht, verfassungsfeindlichen Tendenzen anzuhängen. Nun wird die ganze Partei beobachtet. Bisher galt das nur für „Flügel“ und „ [...]
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„Könnte Bevölkerung verunsichern“: Thüringer Verfassungsschutz warnt nun offen vor Querdenker-Eskalation
Die Folgen des Ukraine-Kriegs und die Corona-Pandemie könnten radikale Kräfte mobilisieren. Der Thüringer Verfassungsschutz warnt die Bevölkerung.
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Verfassungsschutz BaWü beobachtet ab sofort gesamte AfD
Die AfD ist vom baden-württembergischen Verfassungsschutz als Verdachtsobjekt eingestuft worden. Dies galt bislang nur für die Junge Alternative und den r[...]
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