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Behindertenverband kritisiert wachsende Zahl abgelehnter Anträge
Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland e.V. (ABiD) kritisiert die zunehmende Zahl an Ablehnungen von Anträgen behinderter Menschen auf Leistungen zur [...]
Den ganzen Artikel lesen: Behindertenverband kritisiert wachsende ...→Gezieltes „Inflationsgeld“ statt Mehrwertsteuersenkung im Gießkannenprinzip
Am Mittwoch wurde im Bundeskabinett und heute wird im Deutschen Bundestag über eine mögliche Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel debattiert.
Den ganzen Artikel lesen: Gezieltes „Inflationsgeld“ statt Mehrwer...→Rollstuhlgerechte Wohnräume in Deutschland sind Mangelware
Bei einer Behinderung kommt hinzu, dass die Wohnung auch die persönlichen Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllen muss.
Den ganzen Artikel lesen: Rollstuhlgerechte Wohnräume in Deutschla...→Integrationsbeauftragte der Bundesregierung prangert ungleiche Bildungschancen an
Angesichts der Ergebnisse des Bildungsberichts 2022 hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, die Benachteiligung von jungen M [...]
Den ganzen Artikel lesen: Integrationsbeauftragte der Bundesregier...→Strack-Zimmermann dringt auf schnelle Professionalisierung der Cyberabwehr
Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat eine schnellstmögliche Modernisierung und Digitalisierung der [...]
Den ganzen Artikel lesen: Strack-Zimmermann dringt auf schnelle Pr...→Experten bei höhere Mindestrücklage in der Rentenversicherung gespalten
Die unterjährige Liquidität der gesetzlichen Rentenversicherung muss künftig besser gesichert werden. In dieser Einschätzung herrschte Einigkeit unter den zu e [...]
Den ganzen Artikel lesen: Experten bei höhere Mindestrücklage in d...→Corona-Test ab Juli kostenpflichtig
Die Corona-Test kosten ab Juli 3 Euro.
Den ganzen Artikel lesen: Corona-Test ab Juli kostenpflichtig...→Welthungerhilfe: „Hinter dem Erdbeben zieht eine weit größere Katastrophe auf“
Die Welthungerhilfe setzt darauf, dass Kompromissbereitschaft der radikalislamischen Taliban vor dem Hintergrund der internationalen Erdbebenhilfe für Afghanis [...]
Den ganzen Artikel lesen: Welthungerhilfe: „Hinter dem Erdbeben zi...→Schnelle Korrektur des Infektionsschutzgesetzes: Bundesjustizminister weist Länder-Forderung zurück
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen aus den Ländern zurückgewiesen, schnell eine Rechtsgrundlage für weitergehende Schutzvorgaben bei ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Schnelle Korrektur des Infektionsschutzg...→Gasmangel: Habecks Staatsekretär fordert Kraftwerksbetreiber zur Bevorratung mit Kohle und Öl auf
Vor dem Hintergrund ausbleibende Gaslieferungen aus Russland hat das Bundeswirtschaftsministerium die Betreiber von Reservekraftwerken, die mit Kohle- und Öl b [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gasmangel: Habecks Staatsekretär fordert...→Dringend mehr Tempo nötig bei Diskriminierungsschutz und Barrierefreiheit
Deutschland kommt bei der Inklusion zu langsam voran und wirkt der Ausgrenzung und Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen nicht ausreichend entgegen.
Den ganzen Artikel lesen: Dringend mehr Tempo nötig bei Diskrimini...→Gratifikationsschein soll Pflege Berufsausübung sichern
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat in einem Positionspapier, wie Pflegende in der Berufstätigkeit gehalten und die Attraktivität des Berufs [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gratifikationsschein soll Pflege Berufsa...→42-Stunden-Woche: Linken-Fraktionschef kritisiert „Klassenkampf von oben“
Der Vorstoß von Wirtschaftsvertretern für eine längere Wochenarbeitszeit als Mittel gegen den zunehmenden Fachkräftemangel hat scharfe Kritik bei der Linkspart [...]
Den ganzen Artikel lesen: 42-Stunden-Woche: Linken-Fraktionschef k...→Kampf gegen sexuelle Gewalt an Kindern: Unionsfraktion setzt Bundesregierung unter Druck
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will noch in dieser Woche einen Antrag in den Bundestag einbringen mit dem Ziel, zur besseren Bekämpfung von sexueller Gewalt ge [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kampf gegen sexuelle Gewalt an Kindern: ...→Ostbeauftragter Pellmann geht weiter auf Distanz zu Wagenknecht
Der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, geht eine Woche vor dem Erfurter Parteitag weiter auf Distanz zur prominenten Bundestagsabge [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ostbeauftragter Pellmann geht weiter auf...→Vizepräsidentin des EU-Parlaments mahnt strikte Auslegung der Beitrittskriterien für die Ukraine an
De stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) hat sich angesichts möglicherweise näher rückender Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine da [...]
Den ganzen Artikel lesen: Vizepräsidentin des EU-Parlaments mahnt ...→Pflegeverband kritisiert die schleppende Anerkennung internationaler Pflegefachkräfte
Während tausende Pflegekräfte fehlen und die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kürze für weitere Personalengpässe sorgen wird, läuft die Zuwanderung von Pfle [...]
Den ganzen Artikel lesen: Pflegeverband kritisiert die schleppende...→Grünen-Europaabgeordnete kritisiert Migrationspolitik der Bundesregierung auf EU-Ebene
Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt hat scharfe Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung auf EU-Ebene geübt.
Den ganzen Artikel lesen: Grünen-Europaabgeordnete kritisiert Migr...→Sozialverband fordert mehr Verbindungen im ländlichen Raum
Nach dem Start des 9-Euro-Tickets fordert der Sozialverband langfristige Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr, einerseits bei der Barrierefreiheit, andere [...]
Den ganzen Artikel lesen: Sozialverband fordert mehr Verbindungen ...→Pflegeverband für mehr Zuwanderung beim Pflegeberuf
Der Mangel an Pflegekräften gefährdet zunehmend die pflegerische Versorgung in Rheinland-Pfalz.
Den ganzen Artikel lesen: Pflegeverband für mehr Zuwanderung beim ...→Sozialverband fordert Kappungsgrenzen auch für Indexmieten
Angesichts einer Inflationsrate von über acht Prozent trifft ein Indexmietvertrag Mieterinnen und Mieter doppelt
Den ganzen Artikel lesen: Sozialverband fordert Kappungsgrenzen au...→Land Niedersachsen liefert immer weniger Corona-Tests an Schulen aus
Der Wegfall der Corona-Testpflicht an Niedersachsens Schulen hat dazu geführt, dass die Nachfrage nach den vom Land finanzierten und seit Anfang Mai freiwillig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Land Niedersachsen liefert immer weniger...→Niedersachsen: Breites Bündnis macht sich für Erhalt von kostenlosen Corona-Bürgertests stark
In Niedersachsen formiert sich nach Recherchen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) breiter Widerstand gegen die Abschaffung kostenloser Corona-Bürgertests.
Den ganzen Artikel lesen: Niedersachsen: Breites Bündnis macht sic...→Dringend mehr bezahlbarer Wohnraum für Pflegekräfte und klimafreundliche Krankenhäuser
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek und Bauminister Christian Bernreiter wollen die Themen Wohnen, Bauen und Gesundheit stärker miteinande [...]
Den ganzen Artikel lesen: Dringend mehr bezahlbarer Wohnraum für P...→Special Olympics Spiele in Berlin und Regensburg
„Gemeinsam stark“ – unter diesem Motto gehen vom 19. bis 24. Juni 2022 tausende Sportlerinnen und Sportler bei den Nationalen Sommerspielen von Special Olympic [...]
Den ganzen Artikel lesen: Special Olympics Spiele in Berlin und Re...→Paritätischer appelliert an Bundesländer: Keine Rückforderungen an Hartz-IV-Familien wegen 9-Euro-Ticket!
Der Paritätische Wohlfahrtsverband zeigt sich empört, dass einige Bundesländer offenbar Rückforderungen von Zuschüssen für Schülerfahrkarten von Familien in Ha [...]
Den ganzen Artikel lesen: Paritätischer appelliert an Bundesländer...→Linke fordert wegen hoher Inflation weiteres Entlastungspaket
Die Linken sehen Millionen von Bürgern angesichts der hohen Inflation von zuletzt gut acht Prozent "in einem finanziellen Überlebenskampf".
Den ganzen Artikel lesen: Linke fordert wegen hoher Inflation weit...→Sterbefallzahlen sind im Mai 6 Prozent höher als normal
Im Mai 2022 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 80 062 Menschen gestorben.
Den ganzen Artikel lesen: Sterbefallzahlen sind im Mai 6 Prozent h...→Scholz-Besuch in Kiew Sechs-Stunden-Programm geplant
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in der Ukraine erwartet und plant ein auf rund sechs Stunden angesetztes Besuchsprogramm.
Den ganzen Artikel lesen: Scholz-Besuch in Kiew Sechs-Stunden-Prog...→Ver.di-Chef kündigt Lohnforderungen zum Inflationsausgleich an
Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Werneke, kündigt Lohnforderungen mindestens in Höhe der Inflationsrate an.
Den ganzen Artikel lesen: Ver.di-Chef kündigt Lohnforderungen zum ...→Bessere Politik durch mehr Beteiligung für Menschen mit Behinderung schaffen
Das Deutsche Institut für Menschenrechte, Menschen mit Behinderungen fordert stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen.
Den ganzen Artikel lesen: Bessere Politik durch mehr Beteiligung f...→„Inklusion vor Ort“ - Auftaktveranstaltung für das Förderprogramm für inklusive Sozialräume
Neuer Schwung für die Inklusion im Land: In Schleswig-Holstein sollen in den kommenden Jahren in fünf Modellkommunen inklusive Sozialräume entstehen.
Den ganzen Artikel lesen: „Inklusion vor Ort“ - Auftaktveranstaltu...→Gysi: Scholz wird Ukraine Unterstützung für EU-Beitrittskandidatenstatus zusichern
Der Linke-Politiker Gregor Gysi erwartet von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er bei seinem bevorstehenden Besuch in Kiew Präsident Wolodymyr Selenskyj die deut [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gysi: Scholz wird Ukraine Unterstützung ...→Mehr als 6000 Bahn-Beschäftigte verdienen weniger als zukünftigen Mindestlohn
Mehr als 6000 der rund 200.000 Beschäftigten der Deutschen Bahn verdienen derzeit weniger als zwölf Euro in der Stunde und liegen mit ihrem Einkommen damit unt [...]
Den ganzen Artikel lesen: Mehr als 6000 Bahn-Beschäftigte verdiene...→Importe aus China im April stark angestiegen
Der deutsche Außenhandel hat sich im April 2022 noch weitgehend unbeeinflusst von den Corona-Lockdowns in der Volksrepublik China und den damit verbundenen Stö [...]
Den ganzen Artikel lesen: Importe aus China im April stark angesti...→VdK-Präsidentin fordert die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf frische Lebensmittel
Angesichts der hohen Nahrungspreise in Deutschland hat die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf „frische [...]
Den ganzen Artikel lesen: VdK-Präsidentin fordert die Abschaffung ...→DRK-Präsidentin begrüßt Steinmeier-Vorschlag für sozialen Pflichtdienst
Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat den Vorschlag für einen sozialen Pflichtdienst begrüßt und gleichzeitig eine stärkere [...]
Den ganzen Artikel lesen: DRK-Präsidentin begrüßt Steinmeier-Vorsc...→Kartellrechtsreform: Verbraucherschützer verlangen weitere Entlastungen
Der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Kühling, hat die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Schärfung des Kartellrechts im Gru [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kartellrechtsreform: Verbraucherschützer...→FDP-Generalsekretär lehnt Tempolimit strikt ab
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Debatte über ein befristetes Tempolimit oder Fahrverbote zurückgewiesen.
Den ganzen Artikel lesen: FDP-Generalsekretär lehnt Tempolimit str...→Debatte um Laufzeitverlängerung: AKW-Betreiber irritiert über Aussagen von Lindner
Die Betreiber der drei letzten in Deutschland noch laufenden Atomkraftwerke haben irritiert und mit Unverständnis auf die Erklärung von Bundesfinanzminister Ch [...]
Den ganzen Artikel lesen: Debatte um Laufzeitverlängerung: AKW-Bet...→
Kaum Schutzräume in Deutschland
In Deutschland gibt es kaum noch Schutzräume, die zudem selten barrierefrei erreichbar sind
Den ganzen Artikel lesen: Kaum Schutzräume in Deutschland...→Private Pflegeeinrichtungen in Sachsen fordern politisches Bekenntnis
Die pflegerische Versorgung in Sachsen kann nur mit Milliardeninvestitionen privater Pflegeunternehmerinnen und -unternehmer sichergestellt werden.
Den ganzen Artikel lesen: Private Pflegeeinrichtungen in Sachsen f...→Kliniken in Deutschland haben bisher 220 ukrainische Verletzte und Erkrankte über Kleeblattkonzept aufgenommen
Kliniken in Deutschland haben über das Kleeblattverfahren mehr als 200 Kranke und Verletzte aus der Ukraine aufgenommen.
Den ganzen Artikel lesen: Kliniken in Deutschland haben bisher 220...→Sozialverband fordert Kosten für „Weiße Ware“ müssen aus dem Regelsatz herausgelöst werden
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat unter dem Motto „80 Millionen gemeinsam für den Energiewechsel“ eine Kampagne zum Energies [...]
Den ganzen Artikel lesen: Sozialverband fordert Kosten für „Weiße ...→Steigende Energiekosten: Bsirske schlägt Gaspreisdeckel für Grundbedarf vor
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat nach der von Bundeswirtschaftsminister Robert Hab [...]
Den ganzen Artikel lesen: Steigende Energiekosten: Bsirske schlägt...→Union warnt vor Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche
Die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, hat sich vor den Abschlussberatungen um den Paragraphen 219a gegen eine Absch [...]
Den ganzen Artikel lesen: Union warnt vor Abschaffung des Werbever...→Industrieverband VIK warnt: Gas-Einsparungen führen zu Produktionsreduzierung
Der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) hat vor den Folgen der Gas-Einsparungen gewarnt.
Den ganzen Artikel lesen: Industrieverband VIK warnt: Gas-Einsparu...→Mehr als 700 Rechtsextremismus-Verdachtsfalloperationen bei der Bundeswehr seit Anfang 2021
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit dem 1. Januar 2021 mehr als 700 „Verdachtsfalloperationen“ wegen Rechtsextremismus-Verdachts gegen Soldaten aufg [...]
Den ganzen Artikel lesen: Mehr als 700 Rechtsextremismus-Verdachts...→Lauterbach: Habe von Spahn großes Defizit in Kranken- und Pflegekassen geerbt
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat schwere Vorwürfe gegen seinen Amtsvorgänger Jens Spahn (CDU) und gegen die Kassenärztlichen Vereinigungen e [...]
Den ganzen Artikel lesen: Lauterbach: Habe von Spahn großes Defizi...→Patientenschützer kritisieren Sterbehilfe-Pläne des Bundestages
Die Patientenschützer kritisieren die Pläne zur Neuregelung der Sterbehilfe über die am Freitag im Bundestag beraten wurden.
Den ganzen Artikel lesen: Patientenschützer kritisieren Sterbehilf...→Zahl beantragter Schwerbehindertenausweise rückläufig
2019 haben weniger Menschen einen Schwerbehindertenausweis beantragt, als im Vorjahr
Den ganzen Artikel lesen: Zahl beantragter Schwerbehindertenauswei...→Strack-Zimmermann begrüßt Veröffentlichung der Waffenlieferungen an die Ukraine
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die Veröffentlichung der von Deutschland an die Ukraine gelieferten Waff [...]
Den ganzen Artikel lesen: Strack-Zimmermann begrüßt Veröffentlichu...→Lauterbach will kostenlose Bürgertests nur noch bei Symptomen und für gefährdete Personengruppen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den anlasslosen Zugang zu kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürgerinnen und Bürger beenden und künf [...]
Den ganzen Artikel lesen: Lauterbach will kostenlose Bürgertests n...→Bundespolizeigewerkschafter rechnet nicht mit Ausschreitungen beim G7-Gipfel
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Roßkopf, rechnet beim G7-Gipfel in der nächsten Woche auf Schloss Elmau in Bayern nicht mit Ausschreitung [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bundespolizeigewerkschafter rechnet nich...→Marburger Bund fürchtet Verzögerungen bei Corona-Schutzmaßnahmen für Herbst
Der Ärzteverband "Marburger Bund" fordert schnellere Beschlüsse für Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst.
Den ganzen Artikel lesen: Marburger Bund fürchtet Verzögerungen be...→Bundesagentur für Arbeit: Mehr als 200.000 ukrainische Geflüchtete in Jobcentern registriert
Von den vor dem russischen Angriffskrieg seit dem 24. Februar nach Deutschland geflohenen insgesamt rund 800.000 Ukrainerinnen und Ukrainern haben sich bisher [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bundesagentur für Arbeit: Mehr als 200.0...→Ethikrat diskutiert über teure Arzneimittel
Wie können wir gerecht mit extrem teuren Medikamenten umgehen?
Den ganzen Artikel lesen: Ethikrat diskutiert über teure Arzneimit...→Pflegeverband kritisiert fehlende Pflegeschulkapazitäten und zu hohe bürokratische Anforderungen
Fünf Jahre nach der Verabschiedung des Pflegeberufegesetzes im Deutschen Bundestag (am 22. Juni 2017) sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter [...]
Den ganzen Artikel lesen: Pflegeverband kritisiert fehlende Pflege...→Sanktionsfolgen: Bundesregierung erwartet 10 Prozent BIP-Einbruch in Russland
Die als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine von der EU und ihren Partnerländern beschlossenen Sanktionen zeigen offenbar Wirkung.
Den ganzen Artikel lesen: Sanktionsfolgen: Bundesregierung erwarte...→DIHK-Report: Interesse an Unternehmensgründungen auf historischem Tiefstand
Das Interesse an Unternehmensgründungen hat in Deutschland im vergangenen Jahr spürbar nachgelassen.
Den ganzen Artikel lesen: DIHK-Report: Interesse an Unternehmensgr...→Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kündigt Verabschiedung einer Wasserstrategie bis Jahresende an
Das Bundeskabinett soll bis Jahresende eine neue Nationale Wasserstrategie verabschieden.
Den ganzen Artikel lesen: Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grü...→Rentenerhöhung gleicht Inflation nur aus
Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat heute für rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland Rentenhöhungen zum 1. Juli angekündigt.
Den ganzen Artikel lesen: Rentenerhöhung gleicht Inflation nur aus...→ZDF-Politbarometer: Mehrheit unterstützt Aufnahme der Ukraine in die EU
Die Zustimmung zu einem EU-Beitritt der Ukraine bleibt groß. Ganz ähnlich wie im März, April und Mai befürworten das auch jetzt drei von fünf Befragten (60 Pro [...]
Den ganzen Artikel lesen: ZDF-Politbarometer: Mehrheit unterstützt...→Kein Schwächen der gesetzlichen Rente durch Kapitalstock
Was passiert eigentlich, wenn die Rentenversicherung – gerade bei unvorhersehbaren konjunkturellen Krisen, aber auch saisonal bedingt.
Den ganzen Artikel lesen: Kein Schwächen der gesetzlichen Rente du...→Bundesregierung erwägt neue Maskenpflicht ab Oktober
Die Bundesregierung erwägt eine neue Maskenpflicht ab Oktober.
Den ganzen Artikel lesen: Bundesregierung erwägt neue Maskenpflich...→IG Bau schlägt angesichts des Fachkräftemangels Alarm: „Der Branche droht ein Burnout“
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) warnt angesichts des Fachkräftemangels im Baugewerbe vor einem drohenden „Burnout“ in der Branche.
Den ganzen Artikel lesen: IG Bau schlägt angesichts des Fachkräfte...→Umwelthilfe und Agora Verkehrswende fordern Ende der „Flat-Rate-Tarife“ für Dienstwagen und kilometergenaue Abrechnung privater Fahrten
Angesichts der Debatte über hohe Kraftstoffpreise und nötige Energieeinsparungen wächst die Kritik an Begünstigungen für Dienstwagen.
Den ganzen Artikel lesen: Umwelthilfe und Agora Verkehrswende ford...→Einzelhandel mit Lebensmittel verzeichnet größten Umsatzeinbruch seit 1994
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im April 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonberei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Einzelhandel mit Lebensmittel verzeichne...→Trotz neuer Coronawelle: Kein Geld mehr für Tests in Pflegeeinrichtungen?
Nur mit regelmäßigen Tests für ambulante und stationäre Pflegebedürftige, Mitarbeitende und Besucher sind ältere und pflegebedürftige Menschen bei kommenden In [...]
Den ganzen Artikel lesen: Trotz neuer Coronawelle: Kein Geld mehr ...→Institut für Menschenrechte fordert klarer Regelungen zu Identifizierung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, klare Regelungen für die Identifizierung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen und [...]
Den ganzen Artikel lesen: Institut für Menschenrechte fordert klar...→Rita Süssmuth: Erwarte klare Aussage von Friedrich Merz zur Frauenquote
Vor der entscheidenden Sitzung des CDU-Vorstands hat die frühere Bundestagspräsidentin und Frauenministerin Rita Süssmuth (CDU) den Parteivorsitzenden Friedric [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rita Süssmuth: Erwarte klare Aussage von...→Pflegebonus bleibt vorerst eine Einmalzahlung
Der Bundesrat hat am 10 Juni 2022 dem Pflegebonusgesetz zugestimmt.
Den ganzen Artikel lesen: Pflegebonus bleibt vorerst eine Einmalza...→Entlastungpaket: Sozialverband fordert Rentnerinnen und Rentner mit zu berücksichtigen
Angesichts der sprudelnden Steuerquellen fordert der Sozialverband VdK Deutschland weitere Entlastungen zum Ausgleich der Belastungen durch die hohe Inflation.
Den ganzen Artikel lesen: Entlastungpaket: Sozialverband fordert R...→Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte deutlich angestiegen
Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im April 2022 um 39,9 % höher als im April 2021.
Den ganzen Artikel lesen: Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Prod...→Inflationsrate steigt auf 7,9 Prozent
Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im Mai 2022 bei +7,9 %.
Den ganzen Artikel lesen: Inflationsrate steigt auf 7,9 Prozent...→Bundesverfassungsgericht zu AfD-Klage: Merkel-Äußerung verletzt Chancengleichheiten der Parteien
Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte mit ihren Äußerungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen Anfang 2020 die Rechte der AfD verletzt.
Den ganzen Artikel lesen: Bundesverfassungsgericht zu AfD-Klage: M...→Sozialverband fordert unabhängige zentrale Meldestelle für Probleme in der stationären Pflege
Täglich leisten Pflegekräfte in ganz Deutschland großartige Arbeit und engagieren sich vorbildlich für Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen.
Den ganzen Artikel lesen: Sozialverband fordert unabhängige zentra...→Firmenpleiten im Mai deutlich gestiegen
Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2022 um 8,4 % gegenüber A [...]
Den ganzen Artikel lesen: Firmenpleiten im Mai deutlich gestiegen...→5,35 Prozent mehr Rente sind dem DGB nicht genug
Die Rentenanhebungen fallen nach Auffassung der Gewerkschaften angesichts der hohen Inflation zu niedrig aus. DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel sagte der "Neuen [...]
Den ganzen Artikel lesen: 5,35 Prozent mehr Rente sind dem DGB nic...→Ukrainische Flüchtlinge mit Behinderung sind von Benachteiligung bedroht!
Derzeit erreichen die Sozialberatung des ABiD pro Woche rund fünf Nachrichten von ukrainischen Flüchtlingen, die sich per Mail informieren lassen möchten.
Den ganzen Artikel lesen: Ukrainische Flüchtlinge mit Behinderung ...→Grünen-Politikerin: Werden im Herbst weitere Schritte zum Tierhaltungskennzeichen vorstellen
Grünen-Politikerin Renate Künast geht davon aus, dass alte geschlossene Ställe in der Landwirtschaft keine Zukunft haben.
Den ganzen Artikel lesen: Grünen-Politikerin: Werden im Herbst wei...→Linke lehnt Fahrverbot ab und fordert zeitweise staatliche Höchstpreise an den Zapfsäulen
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch lehnt ein Fahrverbot ab und fordert zeitweise staatliche Höchstpreise an den Zapfsäulen.
Den ganzen Artikel lesen: Linke lehnt Fahrverbot ab und fordert ze...→Anpfiff für Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderungen im Jahn-Stadion Regensburg
Vor einer Woche, am 02. Juni, hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) mit ihrem Mitgliedsverband Phönix e.V. und der Netzwe [...]
Den ganzen Artikel lesen: Anpfiff für Job-Speed-Dating für Mensche...→Lehrerverband fordert massive finanzielle Unterstützung für die Integration geflüchteter Schüler
Der Deutsche Lehrerverband fordert ein Langfristkonzept für die Integration geflüchteter Kinder und Jugendlicher aus der Ukraine in die Schule und ein massives [...]
Den ganzen Artikel lesen: Lehrerverband fordert massive finanziell...→Bundesrat stimmt Bonus für Pflegekräfte zu
Der Bundesrat hat heute am Freitag dem 10 Juni 2022 dem Pflegebonusgesetz zugestimmt.
Den ganzen Artikel lesen: Bundesrat stimmt Bonus für Pflegekräfte ...→Günther und Althusmann warnen vor Verschiebung der Frauenquote-Entscheidung
Kurz vor der entscheidenden Sitzung des CDU-Vorstands haben führende Vertreter der Partei davor gewarnt, einen Beschluss über die Verschärfung der Frauenquote [...]
Den ganzen Artikel lesen: Günther und Althusmann warnen vor Versch...→DIW-Chef befürwortet Sondersteuer für Öl-Multis
DIW-Chef Marcel Fratzscher hat seine Kritik am Tankrabatt der Bundesregierung erneuert und für eine Sondersteuer für Mineralölkonzerne plädiert.
Den ganzen Artikel lesen: DIW-Chef befürwortet Sondersteuer für Öl...→Pflegeverband für Flexibilisierung der Umsetzung der Tariftreueregelung
Nachdem weiterhin weder die erforderlichen Tarife noch korrekte und vollständige Daten zu Tarifdurchschnitten oder Zuschlägen vorliegen, können die Pflegeeinri [...]
Den ganzen Artikel lesen: Pflegeverband für Flexibilisierung der U...→Hungerkrise muss bei G7-Gipfel Chefsache werden
Der Direktor des UN-Welternährungsprogramms in Deutschland, Martin Frick, hat gefordert, die durch den Ukraine-Krieg verschärfte Hungerkrise zu einem der zentr [...]
Den ganzen Artikel lesen: Hungerkrise muss bei G7-Gipfel Chefsache...→Späterer Renteneintritt bedeutet Rentenkürzung
Die Bundesbank schlägt in ihrem aktuellen Monatsbericht vor, das Rentenalter an die Lebenserwartung zu koppeln, um das Rentenniveau zu stabilisieren.
Den ganzen Artikel lesen: Späterer Renteneintritt bedeutet Rentenk...→Pflegeverband fordert schnelle Klarheit zur Umsetzung der Tarifgehälter
Die Löhne in der Pflege sollen weiter steigen. Um die gesetzlich geforderte Tarifpflicht in der Pflege aber umsetzen zu können, brauchen die Pflegeeinrichtunge [...]
Den ganzen Artikel lesen: Pflegeverband fordert schnelle Klarheit ...→Pflegeverband fordert mehr Zuwanderung im Pflegeberuf
Der Mangel an Pflegekräften gefährdet zunehmend die pflegerische Versorgung in Rheinland-Pfalz.
Den ganzen Artikel lesen: Pflegeverband fordert mehr Zuwanderung i...→Bundeswehr-Sondervermögen für europäische Verteidigungsprojekte verwenden
Der Chef der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat der Bundesregierung vorgeworfen, das geplanten Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bundeswehr-Sondervermögen für europäisch...→Mehr Unterstützungsstrukturen bei der Pflegebranche notwendig
Steigende Zahlen von Pflegebedürftigen machen auch in Mecklenburg-Vorpommern weitere Unterstützungsstrukturen notwendig.
Den ganzen Artikel lesen: Mehr Unterstützungsstrukturen bei der Pf...→Behindertenhilfe fordert Pflegebonus
Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen erhalten einen einmaligen Corona-Pflegebonus, um die besonderen Belastungen in der Corona-Zeit zu honori [...]
Den ganzen Artikel lesen: Behindertenhilfe fordert Pflegebonus...→Waffenliste der Bundesregierung: Hofreiter kritisiert Fehlen schwerer Waffen für die Ukraine
Hofreiter kritisiert Waffen-Liste an die Ukraine.
Den ganzen Artikel lesen: Waffenliste der Bundesregierung: Hofreit...→Unionsfraktion fordert finanzielle Unterstützung der ostdeutschen Raffineriestandorte Leuna und Schwedt
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, die vom absehbaren Ende der Öl-Importe aus Russland besonders betroffenen ostdeuts [...]
Den ganzen Artikel lesen: Unionsfraktion fordert finanzielle Unter...→Bahn-Betriebsrat fordert Finanzausgleich für Beschäftigte im ÖPNV wegen Mehrbelastungen durch 9-Euro-Ticket
Der Vizevorsitzende des Gesamtbetriebsrats DB Regio, Ralf Damde, hat einen Ausgleich für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr wegen Mehrbelastungen [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bahn-Betriebsrat fordert Finanzausgleich...→Hausärzteverband dämpft Erwartungen an Wirkung von Medikamenten gegen Corona
Der Chef des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, hat vor zu hohen Erwartungen an die Wirkung von Medikamenten gegen Corona und damit an die Eindämmun [...]
Den ganzen Artikel lesen: Hausärzteverband dämpft Erwartungen an W...→EVP-Fraktionschef fordert mehr Waffen für Ukraine
Unmittelbar vor dem EU-Gipfel hat der Chef der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, die Regierungen der Mitgliedsstaaten und speziell Deutschlan [...]
Den ganzen Artikel lesen: EVP-Fraktionschef fordert mehr Waffen fü...→Bezahlung in der Pflegebranche ist nicht konkurrenzfähig und gefährdet die Versorgung
Vor dem Hintergrund des ab 1. September 2022 geltenden Tariftreuegesetzes in den Einrichtungen der Altenpflege zeigen die Zahlen der jetzt veröffentlichten AOK [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bezahlung in der Pflegebranche ist nicht...→Marburger Bund hält nichts von Viertimpfungen für gesunde Geboosterte vor September
Anders als Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Ärzte-Organisation "Marburger Bund" derzeit keinen Anlass für eine neue Zweit-Booster-Kampagne f [...]
Den ganzen Artikel lesen: Marburger Bund hält nichts von Viertimpf...→Bartsch kritisiert „Führungsmacht-Phantasien“ nach Grundsatzrede von SPD-Chef Klingbeil
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Aussagen von SPD-Chef Lars Klingbeil zu Deutschlands neuer Rolle in der Welt heftig kritisiert.
Den ganzen Artikel lesen: Bartsch kritisiert „Führungsmacht-Phanta...→FFP2-Maskenpflicht für allgemeine Bevölkerung nicht sinnvoll
Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit von der Universität Hamburg hat Forderungen nach einer Wiedereinführung der Maskenpflicht scharf kritisiert.
Den ganzen Artikel lesen: FFP2-Maskenpflicht für allgemeine Bevölk...→Scharfe Kritik an Bluttest auf Trisomie 21
Zur anstehenden Kostenübernahme des vorgeburtlichen Bluttests auf das Vorliegen einer Trisomie 21 durch die gesetzliche Krankenkasse äußert sich der Allgemeine [...]
Den ganzen Artikel lesen: Scharfe Kritik an Bluttest auf Trisomie ...→Vorsitzende der Mittelstandsunion kritisiert Merz: "Eine Debatte zur Unzeit"
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), hält die Einführung einer Frauenquote in der CDU keineswegs für sicher.
Den ganzen Artikel lesen: Vorsitzende der Mittelstandsunion kritis...→Scholz sichert der Ukraine weitere Unterstützungen zu
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine nach seiner Reise nach Kiew weitere Unterstützung zugesagt.
Den ganzen Artikel lesen: Scholz sichert der Ukraine weitere Unter...→Erzeugerpreise für Dienstleistungen sind gestiegen
Erzeugerpreise für Dienstleistungen sind im ersten Quartal 2022 gestiegen, wie statistisch erhobene Zahlen belegen
Den ganzen Artikel lesen: Erzeugerpreise für Dienstleistungen sind...→Bauern-Präsident: "Landwirtschaftliche Produkte müssten 30 Prozent mehr kosten"
Der Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV), Hubertus Beringmeier, hält Preiserhöhungen für landwirtschaftliche Produkte für unverz [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bauern-Präsident: "Landwirtschaftliche P...→Politikwissenschaftler lobt Scholz-Besuch in Kiew
Der Politologe Karl-Rudolf Korte hat Reise und Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew gelobt.
Den ganzen Artikel lesen: Politikwissenschaftler lobt Scholz-Besuc...→Paritätischer kritisiert Vorschlag von Steinmeier sozialen Pflichtdienst
Der Vorstoß von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, über die Einführung einer sozialen "Pflichtzeit" in Deutschland nachzudenken, stößt auf immer mehr Kri [...]
Den ganzen Artikel lesen: Paritätischer kritisiert Vorschlag von S...→Union kritisiert Triage-Gesetzentwurf als mangelhaft
Union bemängelt Gesetzentwurf zur Triage.
Den ganzen Artikel lesen: Union kritisiert Triage-Gesetzentwurf al...→Preisgarantie für Energiegrundbedarf der privaten Haushalte gefordert
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine Preisgarantie bei Energiebedarfen und Kosten für Privathaushalte
Den ganzen Artikel lesen: Preisgarantie für Energiegrundbedarf der...→Erst acht Prozent aller ukrainischen Kriegsflüchtlinge haben Aufenthaltsgenehmigung
Erst acht Prozent aller in Deutschland registrierten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine haben Anfang Juni über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügt - das waren 6 [...]
Den ganzen Artikel lesen: Erst acht Prozent aller ukrainischen Kri...→Allgemeiner Behindertenverband fordert Nachteilsausgleiche auch für Nicht-Steuerpflichtige
Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland e.V. (ABiD) fordert von der Bundespolitik ein Umdenken in der Gewährung von Nachteilsausgleichen für (schwer-) [...]
Den ganzen Artikel lesen: Allgemeiner Behindertenverband fordert N...→Beschäftigten Zahl im verarbeitenden Gewerbe deutlich gestiegen
Ende April 2022 waren knapp 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig.
Den ganzen Artikel lesen: Beschäftigten Zahl im verarbeitenden Gew...→Ramelow kritisiert Zustand seiner Partei
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei geäußert.
Den ganzen Artikel lesen: Ramelow kritisiert Zustand seiner Partei...→Kassen und Verband warnen: Am 1. September bricht die pflegerische Versorgung weg
Weil der Bundestag trotz vorheriger Versäumnisse und Verzögerungen bei der Vorbereitung der Tariftreueregelung am starren Umsetzungstermin festgehalten hat, dr [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kassen und Verband warnen: Am 1. Septemb...→Bundesregierung schlägt Ferda Ataman als neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle vor
Die Bundesregierung hat Ferda Ataman als neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) vorgeschlagen.
Den ganzen Artikel lesen: Bundesregierung schlägt Ferda Ataman als...→Atomlobby: Befristeter Weiterbetrieb von AKW auch in Deutschland ohne Neuausrichtung der Energiepolitik möglich
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat die Ablehnung des Taxonomie-Ökolabels für Erdgas und Atomkraft durch die Ausschüsse des EU-Parlaments beg [...]
Den ganzen Artikel lesen: Atomlobby: Befristeter Weiterbetrieb von...→Bund investierte 1,31 Milliarden Euro in Erforschung klimafreundlicher Technologien
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr rund 1,31 Milliarden Euro in die Erforschung klimafreundlicher Technologien investiert.
Den ganzen Artikel lesen: Bund investierte 1,31 Milliarden Euro in...→Umsatz im Handwerk deutlich angestiegen
Im 1. Quartal 2022 sind die Umsätze im zulassungspflichtigen Handwerk in Deutschland gegenüber dem von der Corona-Pandemie geprägten 1. Quartal 2021 um 16,0 % [...]
Den ganzen Artikel lesen: Umsatz im Handwerk deutlich angestiegen...→Keine Teilhabe ohne Barrierefreiheit möglich
Am 20 Mai 2021 hatte der Bundestag das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verabschiedet.
Den ganzen Artikel lesen: Keine Teilhabe ohne Barrierefreiheit mög...→Marburger Bund: „Apotheker sollten nicht in Konkurrenz zu Ärzten zu treten“
Der Ärzteverband Marburger Bund hat den Schiedsspruch zwischen Krankenkassen und Apotheken zu sogenannten pharmazeutischen Dienstleistungen scharf kritisiert.
Den ganzen Artikel lesen: Marburger Bund: „Apotheker sollten nicht...→CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: "Das Kanzleramt blockiert bei Waffenlieferungen"
Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert von Bundeskanzler Scholz, dass die Bundesregierung schweren Waffen in die Ukraine liefert.
Den ganzen Artikel lesen: CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: "Das Kan...→Jusos pochen auf Übergewinnsteuer
Die Jusos pochen auf die Einführung einer Übergewinnsteuer, mit der hohe Zusatzgewinne von Unternehmen durch den Ukraine-Krieg abgeschöpft werden sollen.
Den ganzen Artikel lesen: Jusos pochen auf Übergewinnsteuer...→Pflegeverband: "Der Engpass lässt sich nur mit mehr Schulplätzen und mehr Zuwanderung beseitigen."
Zu den jetzt vorgelegten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zu den Engpassberufen 2021 sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Diens [...]
Den ganzen Artikel lesen: Pflegeverband: "Der Engpass lässt sich n...→Bundesrat stimmt Rentenerhöhung und bessere Erwerbsminderungsrenten zu
Der Bundesrat hat diesen Freitag, der Erhöhung der Altersrenten und Verbesserungen für Erwerbsminderungsrenten zugestimmt.
Den ganzen Artikel lesen: Bundesrat stimmt Rentenerhöhung und bess...→Özdemirs Pläne zu Tierhaltungskennzeichen sind unausgegoren
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat Eckpunkte für eine verbindliche staatliche Tierhaltungskennzeichnung vorgestellt.
Den ganzen Artikel lesen: Özdemirs Pläne zu Tierhaltungskennzeiche...→Getreide wegen Ukraine-Krieg knapp: Wiesenhof prüft Ersatz durch Insektenmehl
Der Wiesenhof-Mutterkonzern PHW prüft den Ersatz von Getreide und Soja im Geflügelfutter durch Insektenmehl.
Den ganzen Artikel lesen: Getreide wegen Ukraine-Krieg knapp: Wies...→Bundesrat stimmt Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zu
Der Bundesrat hat heute am Freitag dem Gesetzentwurf zur Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zugestimmt.
Den ganzen Artikel lesen: Bundesrat stimmt Erhöhung des Mindestloh...→Habeck lässt die Muskeln spielen
"Mir geht es nicht um eine abstrakte Rechtsnorm, sondern um die Windkraftanlagen", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Januar bei einem Be [...]
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